Press release · 30.06.2023 SSW fordert Modellvorhaben zu Drug-Checking in SH
Der SSW-Gesundheitspolitiker Christian Dirschauer hat die Landesregierung aufgefordert, ein Modellvorhaben für Drug-Checking in Schleswig-Holstein auf den Weg zu bringen.
Der SSW-Gesundheitspolitiker Christian Dirschauer hat die Landesregierung aufgefordert, ein Modellvorhaben für Drug-Checking in Schleswig-Holstein auf den Weg zu bringen.
Zur Verabschiedung des ersten Jahrgangs der Praxisintegrierten Ausbildung für Erzieher*innen (PiA) in Kiel erklärt der bildungspolitische Sprecher der SSW-Ratsfraktion, Ratsmitglied Marvin Stephan Schmidt:
Trotz üppiger Landesförderung streicht jede achte Gemeinde im Land weiterhin Straßenbaubeiträge von Anliegern ein. "Damit muss endlich Schluss sein", fordert SSW-Landtagchef Lars Harms.
Zum Abschluss der Kieler Woche und dem multimedialen Sternenzauber-Feuerwerk erklärt der Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion Kiel, Ratsherr Marcel Schmidt:
Die Entwicklungen rundum des Jugendzentrum AAK / Flitz gGmbH nehmen die Ratsfraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SSW sowie die Ratsmitglieder der LINKEN sehr ernst. Sie werden sich gemeinsam dafür einsetzen, dass das Jugendzentrum erhalten bleibt.
Die SSW-Ratsfraktion begrüßt den Entschluss des Landes Schleswig-Holstein, eine Solidaritätspartnerschaft mit der ukrainischen Oblast Cherson einzugehen. Jetzt wird Kiel nachziehen und eine Solidaritätspartnerschaft mit der gleichnamigen Oblast-Hauptstadt auf den Weg bringen und damit einen Antrag der SSW-Ratsfraktion realisieren. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt:
Auf der Kulturausschuss-Sitzung am 22.06.2023 bringen die Ratsfraktionen von SSW und die Grünen einen gemeinsamen Antrag ein, der den freien Kulturinstitutionen der Stadt schon in diesem Jahr einen Inflationsausgleich von 7% sichern soll.
Die Pläne von Kieler Grünen und SPD, die Sitze der Gewerkschaften im Aufsichtsrat der Stadtwerke Kiel an die Politik zu verteilen, sind aus Sicht der SSW-Ratsfraktion der falsche Weg, wenn man die Energie- und Wärmewende sozialverträglich durchführen will. Die Gewerkschaften sind darin unbedingt einzubinden. Dazu erklärt der SSW-Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt:
Zur neuesten Berichterstattung über das Holstein-Stadion erklärt Ratsherr Marcel Schmidt, Vorsitzender der Kieler SSW-Ratsfraktion: