Rede · 16.06.2021 Alltagstaugliche Radwege statt ständiger Ankündigungen
„Es sind die Fahrradwege die zur Arbeit oder zur Schule führen, die vorrangig saniert, ausgebaut oder neu gebaut werden müssen. Radwege, die Potential für eine ganzjährige Nutzung haben, sind daher aus unserer Sicht höher zu bewerten.“
Christian Dirschauer zu TOP 25 - Investitions- und Ertüchtigungsplan für Radwege (Drs. 19/3067)
Der Stellenwert des Fahrrades soll verbessert und gestärkt werden. Wir wollen, dass Radfahren bei uns im Land mehr ist, als nur ein Fortbewegungsmittel das von Touristinnen und Touristen genutzt wird. Das Fahrrad soll künftig zu einem täglichen Fortbewegungsmittel werden und wir wollen den Umstieg vom Auto auf das Fahrrad erleichtern. Der tägliche Individualverkehr im innerstädtischen Bereich muss umweltschonender werden und das erreichen wir nur, wenn das Fahrrad zu einem festen Bestandteil in eben diesem innerstädtischen Verkehr wird.
Mit dem gestiegenen Absatz von E-bikes in den letzten Jahren, hat sich auch das Fahrverhalten der Radfahrer geändert. Elektrisch unterstütze Fahrräder bieten ihren Nutzern und Nutzerinnen komplett neue Möglichkeiten und damit hat das Fahrrad – speziell das E-bike – einen neuen Stellenwert als Verkehrsmittel erlangt. Das Begrüßen wir als SSW durchaus, aber wir wissen auch, dass damit neue Nutzungsansprüche einhergehen. Das heißt, Radfahrer und Radfahrerinnen wollen eine vernünftig ausgebaute Infrastruktur und Sicherheit auf dem Radweg. Wenn wir den Individualverkehr mit Verbrennern senken wollen, aus Gründen das Klimaschutzes und um den Innerstädtischen Verkehr zu entlasten, dann müssen wir auf der anderen Seite auch liefern. Aber genau daran hapert es noch.
Der SSW hat bereits seit Jahren in seinen Haushaltsanträgen mehr Mittel gefordert für die Mittelstädte und größeren Städte, um gerade dort die Fahrradinfrastruktur zu verbessern. Wir als SSW wollten gerade diesen Städten zielgerichtet Mittel zur Verfügung stellen, damit sie ihre Fahrradinfrastruktur verbessern können, um den Umstieg aufs Fahrrad zu erleichtern und um Bike-and-Ride-Möglichkeiten zu ermöglichen. Leider fanden unsere Anträge keine Mehrheit. Wir hätten also zumindest dort, schon mal weiter sein können. Das sei an dieser Stelle einmal gesagt.
Mit der vorgelegten Radstrategie 2030 soll Schleswig-Holstein nun den großen Wurf landen. Auf dieser Grundlage soll ein landesweites Radwegenetz fortgeschrieben und weiterentwickelt werden. Das begrüßen wir als SSW ausdrücklich. Der dafür benötigte Investitionsplan für die Sanierung oder den Neubau von Radwegen, soll dann an bestimmten Kriterien aufgestellt werden. Soll heißen: es richtet sich nach Dringlichkeit, Qualitätsstandards sowie dem Nutzen der unterschiedlichen Strecken. Und dringliche Radwege sollen durch besondere Maßnahmen schnellstmöglich ertüchtigt werden, so ist es dem Antrag zu entnehmen. Profiteure dieses Investitionsplanes sind demnach die kreisfreien Städte, die Kreise sowie die Gemeinden. Soweit so gut.
An dieser Stelle möchte ich gleich auf zwei Aspekte hinweisen. Natürlich wollen auch wir, dass der Fahrradtourismus hier im Land wieder besser wird. Aber für uns steht der alltägliche Radverkehr stärker im Fokus. Es sind die Fahrradwege die zur Arbeit oder zur Schule führen, die vorrangig saniert, ausgebaut oder neu gebaut werden müssen. Radwege, die Potential für eine ganzjährige Nutzung haben, sind daher aus unserer Sicht höher zu bewerten. Ebenso muss bei der Betrachtung der Radwege auf eine regionale Ausgewogenheit geachtet werden. Auch im Norden des Landes gibt es Menschen, die mit dem Rad zur Arbeit oder zur Schule fahren möchten.
Mit dem jüngst vom Bundesverkehrsminister vorgestellten Nationalen Radverkehrsplan sehen wir ein weiteres Instrument, um auch unsere Projekte im Land zu fördern. So hat Minister Scheuer angekündigt, dass der Bund bis zum Jahr 2023 fast 1,5 Milliarden Euro in den Radverkehr investieren will.
Daher kann ich nur raten, dass wir unsere Pläne für Ausbau, Sanierung oder Neubau fertig in den Schubladen haben, damit Schleswig-Holstein hiervon unmittelbar profitieren kann. Daher muss die Zusammenarbeit auch mit der kommunalen Familie zügig in Gang gehen und wir hoffen, dass im Ministerium genügend Planer sind, um die verschiedenen Konzepte umsetzen zu können.
Wir wollen ein Radwegenetz das sicher, tauglich und lückenlos ist, denn nur so wird es gelingen die Menschen noch mehr für das Fahrrad zu begeistern. Für den Klimaschutz und für die eigene Fitness.
