Der SSW tritt mit insgesamt 14 Kandidatinnen und Kandidaten zur Bundestagswahl 2021 an. Hier kannst du mehr darüber erfahren, wer sich für die dänisch-friesische Minderheitenpartei auf die "Mission Bundestag" begibt:
Unsere Kandidatinnen und Kandidaten
8. Thiemo Koch
9. Merit Meyer
10. Kenno Jaspers
11. Chantal Jehle
12. Tjark Jessen
13. Susanna Swoboda
14. Mats Rosenbaum
Da es den SSW nur in Schleswig-Holstein gibt, tritt er auch nur im Norden mit einer Landesliste an. Der SSW ist also nur in Schleswig-Holstein wählbar, ähnlich der CSU in Bayern.
In den Wahlkreisen Flensburg-Schleswig, Nordfriesland/Dithmarschen-Nord, Rendsburg-Eckernförde, Kiel und Pinneberg tritt der SSW mit Direktkandidaten an. Diese kannst du mit deiner Erststimme unterstützen.
Mit der Zweitstimme - der Parteienstimme - ist der SSW in ganz Schleswig-Holstein wählbar. Du findest den SSW auf Listenplatz 18 auf Deinem Stimmzettel.
Als Partei der dänischen Minderheit ist der SSW auch bei Bundestagswahlen von der Fünf-Prozent-Sperrklausel befreit.
Geregelt wurde dies im Bundeswahlgesetz im Jahr 1953, wonach alle Parteien nationaler Minderheiten von der Sperrklausel auszunehmen sind.
Ein Bundestagsmandat gibt es aber nciht "geschenkt". Der SSW muss genau so viele Stimmen holen wie andere Parteien auch, um ein Mandat zu erringen. Deshalb ist es wichtig, dass du den SSW mit deiner Zweitstimme unterstützt.
Die Zweitstimme gibt man einer Partei. Sie entscheidet über den prozentualen Anteil der Parteien im Bundestag. Je mehr Zweitstimmen der SSW bekommt, desto mehr Kandidat*innen von der Landesliste bekommen einen Platz im Bundestag.
Mit deiner Erststimme wählst Du eine Kandidatin oder einen Kandidaten aus deinem Wahlkreis. Der oder die Kandidatin, die die meisten Erststimmen im Wahlkreis auf sich vereinen kann, zieht direkt in den Bundestag ein. Als Minderheitenpartei sind die Chancen, die Mehrheit in einem Wahlkreis zu holen, eher gering.
Deshalb setzt der SSW vor allem auf die Zweitstimmen. Aber im Zweifel gilt natürlich: Beide Stimmen für den SSW! ;-)
Ein einziges SSW-Mandat im Bundestag kann für Schleswig-Holstein deutlich mehr bewegen als ein zusätzliches Mandat für eine der andere Parteien. Warum:
Die Abgeordneten in den Bundestagsfraktionen stimmen im Bundestag meist einheitlich ab, der Volkmund spricht von Fraktionszwang. So werden nicht selten selbst von schleswig-holsteinischen Abgeordneten Gesetze durchgewunken, obwohl sich diese nachteilig für Schleswig-Holstein auswirken. Der Bundesverkehrswegeplan 2030 zum Beispiel, in dem Bayern mit 325 Initiativen berücksichtigt ist, Schleswig-Holstein aber nur mit 22.
Der SSW kann sich unabhängig von Berliner Parteizentralen und anderen Länderinteressen für Schleswig-Holstein einsetzen. Ohne wenn und aber. In Berlin säße der SSW an der Quelle und könnte lautstark artikulieren, wenn Anträge auf die Tagesordnung kommen, die den Norden mal wieder nicht auf dem Zettel haben. In der zweiten Lesung könnten wir mittels Änderungsanträgen in den Prozess eingreifen und so auch Druck auf die anderen schleswig-holsteinischen Abgeordneten ausüben.
Unser Motto heißt nicht ohne Grund: Jetzt kommt der Norden!
„Die Idee einer Übergewinnsteuer auf Unternehmen, die von Krisen oder Kriegen profitieren, mag auf den ersten Blick moralisch nachvollziehbar sein. Sie ist aber weder neu, noch leicht umzusetzen und birgt zudem ökonomische wie (verfassungs-)rechtliche Risiken.“
Der Bevölkerung wird Sand in die Augen gestreut und der Gas-Lobby das Wort geredet. Anstatt das viele Geld in ein LNG-Terminal zu zementieren, sollte es besser genutzt werden, um Energieeffizienz und Energieeinsparung voranzubringen – gerade in der Industrie. Für den stärkeren Ausbau regenerativer Energien oder für die Entwicklung von Speichern. Das ist nachhaltig und kostengünstiger für die Verbraucher.
Zu den angekündigten Preiserhöhungen für Bus und Bahn erklärt der Bundestagsabgeordnete des SSW, Stefan Seidler:
Anlässlich der heutigen konstituierenden Sitzung des Bundestags erklärt der SSW-Bundestagsabgeordnete Stefan Seidler:
Die neue Bundesregierung muss dafür arbeiten, dass die Rechte der Minderheiten im Grundgesetz verankert werden
Zum Ergebnis der Bundestagswahl erklärt der kommende Bundestagsabgeordnete des SSW, Stefan Seidler:
am 26. September 2021 ab 17.00 Uhrim großen Saal des ”Flensborghus”,Norderstr. 76, 24939 Flensburg