Flemming Meyer des SSW im Portrait.

Mission Bundestag

Liebe Wählerinnen und Wähler,

der Norden kommt im Bundestag oft zu kurz. Ob beim Straßenbau, der Förderung von Schüler-Notebooks oder bei den Bundeszuschüssen für Krankenhausbehandlung: Immer wieder erleben wir, wie Gelder in große Bundesländern wie Bayern abwandern, während der Norden in die Röhre schaut. Auch mit den Stimmen schleswig-holsteinischer Abgeordneter. Und Minderheitenpolitik findet in Berlin wenig bis gar keine Beachtung.  

Deshalb haben wir vom SSW beschlossen, erstmals seit 1961 wieder bei einer Bundestagswahl anzutreten. Wir wollen in Berlin unsere Stimme als humane, soziale, umweltbewusste und regionale Alternative für die Minderheiten und Bürgerinnen und Bürger des Landes Schleswig-Holstein erheben. Jetzt kommt der Norden! 

Euer Flemming Meyer

Unsere Forderungen zur Bundestagswahl

Ein Auszug aus dem Wahlprogramm mit wichtigen Themen für unsere Region.

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Unser Wahlprogramm

Beschlossen auf dem Landesparteitag am 08.05.2021.

 

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Unser Videospot zur Bundestagswahl Jetzt kommt der Norden!

Unsere Kandidatinnen und Kandidaten

Der SSW tritt mit insgesamt 14 Kandidatinnen und Kandidaten zur Bundestagswahl 2021 an. Hier kannst du mehr darüber erfahren, wer sich für die dänisch-friesische Minderheitenpartei auf die "Mission Bundestag" begibt: 

Unsere Kandidatinnen und Kandidaten

Landesliste des SSW zur Bundestagswahl 2021

1. Stefan Seidler

2. Maylis Roßberg

3. Sybilla Lena Nitsch

4. Rainer Bosse

5. Ilse Johanna Christiansen

6. Marcel Schmidt

7. Claudia Edmund

8. Thiemo Koch

9. Merit Meyer

10. Kenno Jaspers

11. Chantal Jehle

12. Tjark Jessen

13. Susanna Swoboda

14. Mats Rosenbaum

Wahlkreiskandidatinnen und Kandidaten

FAQ - Häufig gestellte Fragen und Antworten

Wo kann ich den SSW wählen?

Da es den SSW nur in Schleswig-Holstein gibt, tritt er auch nur im Norden mit einer Landesliste an. Der SSW ist also nur in Schleswig-Holstein wählbar, ähnlich der CSU in Bayern. 
In den Wahlkreisen Flensburg-Schleswig, Nordfriesland/Dithmarschen-Nord, Rendsburg-Eckernförde, Kiel und Pinneberg tritt der SSW mit Direktkandidaten an. Diese kannst du mit deiner Erststimme unterstützen.
Mit der Zweitstimme - der Parteienstimme - ist der SSW in ganz Schleswig-Holstein wählbar. Du findest den SSW auf Listenplatz 18 auf Deinem Stimmzettel. 

Ist der SSW von der Fünf-Prozent-Hürde befreit?

Als Partei der dänischen Minderheit ist der SSW auch bei Bundestagswahlen von der Fünf-Prozent-Sperrklausel befreit. 
Geregelt wurde dies im Bundeswahlgesetz im Jahr 1953, wonach alle Parteien nationaler Minderheiten von der Sperrklausel auszunehmen sind. 
Ein Bundestagsmandat gibt es aber nciht "geschenkt". Der SSW muss genau so viele Stimmen holen wie andere Parteien auch, um ein Mandat zu erringen. Deshalb ist es wichtig, dass du den SSW mit deiner Zweitstimme unterstützt. 

Warum wirbt der SSW um die Zweitstimme?

Die Zweitstimme gibt man einer Partei. Sie entscheidet über den prozentualen Anteil der Parteien im Bundestag. Je mehr Zweitstimmen der SSW bekommt, desto mehr Kandidat*innen von der Landesliste bekommen einen Platz im Bundestag. 
Mit deiner Erststimme wählst Du eine Kandidatin oder einen Kandidaten aus deinem Wahlkreis. Der oder die Kandidatin, die die meisten Erststimmen im Wahlkreis auf sich vereinen kann, zieht direkt in den Bundestag ein. Als Minderheitenpartei sind die Chancen, die Mehrheit in einem Wahlkreis zu holen, eher gering.
Deshalb setzt der SSW vor allem auf die Zweitstimmen. Aber im Zweifel gilt natürlich: Beide Stimmen für den SSW! ;-) 

 

Ein einzelnes SSW-Mandat kann doch nichts bewirken?

Ein einziges SSW-Mandat im Bundestag kann für Schleswig-Holstein deutlich mehr bewegen als ein zusätzliches Mandat für eine der andere Parteien. Warum: 
Die Abgeordneten in den Bundestagsfraktionen stimmen im Bundestag meist einheitlich ab, der Volkmund spricht von Fraktionszwang. So werden nicht selten selbst von schleswig-holsteinischen Abgeordneten Gesetze durchgewunken, obwohl sich diese  nachteilig für Schleswig-Holstein auswirken. Der Bundesverkehrswegeplan 2030 zum Beispiel, in dem Bayern mit 325 Initiativen berücksichtigt ist, Schleswig-Holstein aber nur mit 22. 
Der SSW kann sich unabhängig von Berliner Parteizentralen und anderen Länderinteressen für Schleswig-Holstein einsetzen. Ohne wenn und aber. In Berlin säße der SSW an der Quelle und könnte lautstark artikulieren, wenn Anträge auf die Tagesordnung kommen, die den Norden mal wieder nicht auf dem Zettel haben. In der zweiten Lesung könnten wir mittels Änderungsanträgen in den Prozess eingreifen und so auch Druck auf die anderen schleswig-holsteinischen Abgeordneten ausüben. 
Unser Motto heißt nicht ohne Grund: Jetzt kommt der Norden! 

Aktuelles zur Bundestagswahl 2021

Pressemitteilung · 14.09.2021 Stefan Seidler fordert Änderung des EEG: Energiepreise in Schleswig-Holstein viel zu hoch

Nach der Bundestagswahl muss das EEG endlich geändert werden. Dies forderte der SSW-Spitzenkandidat zur Bundestagswahl, Stefan Seidler, bei seinem heutigen Besuch auf der „Husum Wind“-Messe. Denn ausgerechnet im Energiewendeland Schleswig-Holstein seien die Strompreise am höchsten.

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Pressemitteilung · 15.09.2021 Presseeinladung: Der SSW setzt zum Wahlkampfendspurt an

Sehr geehrte Medienvertreterinnen und -vertreter,liebe Kolleginnen und Kollegen,

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Pressemitteilung · 10.09.2021 Arbeitspflicht für Langzeitarbeitslose ist zynisch und falsch!

Zu Forderung von Unionspolitikern, Langzeitarbeitslose nach dänischem Vorbild zu gemeinnütziger Arbeit zu verpflichten, erklärt der Spitzenkandidat des SSW zur Bundestagswahl, Stefan Seidler:

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Meldung · Rendsburg-Eckernförde · 09.09.2021 Resolution Die Standorte der imland Klinik in Rendsburg und in Eckernförde müssen beide erhalten bleiben!

Beschluss der SSW Amtsgeneralversammlung am 08.09.2021

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Pressemitteilung · 02.09.2021 Jetzt kommt der Norden: SSW-Kandidaten besuchen Helgoland

SSW Spitzenkandidat Stefan Seidler und Wahlkreiskandidatin Sybilla Nitsch besuchen Helgoland auf ihrer Wahlkampfturne zur Bundestagswahl

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Pressemitteilung · 01.09.2021 Stefan Seidler fordert mehr Verkehrsinvestitionen nach Schleswig-Holstein

Laut Flensburger Tageblatt vom 28. August „investiert der Bund auch unter Verkehrsminister Andreas Scheuer auffällig viel Geld in Bayern – aber nur wenig im Norden.“ Dazu entgehen dem Land laut Flensburger Tageblatt fast 300 Millionen Euro für den Straßenbau wegen zu langsamer und schwerfälliger Planung.

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Rede · 27.08.2021 Die Wirtschaftslobby bremst ein wirksames Lieferkettengesetz aus

„Es ist doch egal, wo produziert oder gehandelt wird, es gibt eine Verantwortung, die auch von unserer Wirtschaft wahrgenommen und eingehalten werden muss.“

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Rede · 27.08.2021 Elektrifizierung der Marschbahn Unterwürfige Anträge an die Bundesregierung sind zu wenig

„Ich bin zuversichtlich, dass alle technischen Fragen, die im Zusammenhang mit der Strecke auftauchen, auch technisch gelöst werden können. Korrosionsschutz, Fahrwegbreite und Stromversorgung sind ja keine Hexerei!“

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Pressemitteilung · 26.08.2021 Wohnungsnot: SSW-Spitzenkandidat will mehr bezahlbaren Wohnraum für Schleswig-Holstein in Berlin auf die Tagesordnung setzen

Die Wohnungsnot betrifft längst nicht mehr nur größere Städte, sondern ist auch im ländlichen Raum ein massives Problem. Dies stellte der Spitzenkandidat des SSW zur Bundestagswahl, Stefan Seidler, am Mittwoch Abend in Gesprächen mit dem Selbsthilfebauverein Flensburg fest.

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Rede · 25.08.2021 SSW wirkt: Die Schulen der Minderheit sind nun doch Teil der Impfangebote des Landes

„Wir können die Kinder nicht für impfunwillige Erwachsene bestrafen!“

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