Zur Debatte im Innen- und Rechtsausschuss über die Sichtung von Spionagedrohnen in Schleswig-Holstein erklärt die innen- und rechtspolitische Sprecherin der SSW-Landtagsfraktion, Sybilla Nitsch:
Zur aktuellen Lage des Kieler Taxigewerbes und den Entwicklungen rund um Uber erklärt Ratsherr Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel:
Besuch vom SSW-Bundestagsabgeordneten Stefan Seidler in Glücksburg
Zum aktuellen Sozialbericht der Landeshauptstadt Kiel und zur Diskussion der Drogen- und Crackproblematik in Gaarden in den Kieler Nachrichten erklärt Ratsherr Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel:
Zur heutigen Beratung im Landtag über das Erhaltungsprogramm Landesstraßen 2023–2027 erklärt die verkehrspolitische Sprecherin des SSW, Sybilla Nitsch:
Der Bundesrat hat heute beschlossen, den Schutz der nationalen Minderheiten im Grundgesetz zu verankern. Für den SSW ist das ein wichtiger Etappensieg nach jahrzehntelangem Einsatz. Jetzt ist der Bundestag am Zug.
Zum Safe Abortion Day am 28. September erklärt die frauenpolitische Sprecherin der SSW-Landtagsfraktion, Jette Waldinger-Thiering:
Während der laufenden Haushaltswoche haben Abgeordnete des Deutschen Bundestages gestern den neuen Parlamentskreis Marschbahn konstituiert. Ein Parlamentskreis bildet einen Zusammenschluss von Abgeordneten, die sich entlang geteilter Anliegen und Interessen austauschen, vernetzen und engagieren.
Zur Ankündigung des Kämmerers Christian Zierau, die Kieler Stadtverwaltung zum Ende des Jahres zu verlassen erklärt Ratsherr Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel:
In der heutigen aktuellen Stunde im Kieler Landtag hat die wirtschaftspolitische Sprecherin der SSW-Landtagsfraktion, Sybilla Nitsch, scharfe Kritik zum energiepolitischen Zehn-Punkte-Plan der Bundesregierung geäußert. Auch Die Grünen in Bund und Land bekamen ihr Fett weg.