Rede · 22.01.2016 Eine überregionale Wirtschafts- und Hafenstrategie ist der richtige Weg

Flemming Meyer zu TOP 11 + 24 - Stärkung und Weiterentwicklung des Industriestandortes Unterelbe

Mehrfach haben wir hier im Plenum und im Ausschuss über die Zukunft der schleswig-holsteinischen Industrie debattiert. Dabei ging es um Konzepte und Strategien, damit die Industrie bei uns im Land die künftigen Herausforderungen bestehen kann und wie sie weiter gestärkt werden kann. Heute diskutieren wir über das größte und wichtigste Industriegebiet unseres Landes. Der Industriestandort Unterelbe/Brunsbüttel zeichnet sich aus mit seinen 19 Betrieben der Chemie- und Energiewirtschaft sowie Logistik, den dazugehörigen 12.500 mittelbar Beschäftigten und rund 4.000 direkten Arbeitsplätzen. Diese beeindruckenden Zahlen sind aus unternehmerischen Maßnahmen, einer gezielten Wirtschaftsförderung und nicht zuletzt aus einer exzellenten Verkehrsinfrastruktur erwachsen. 

Wenn es um Verkehrsinfrastruktur geht, so ist festzustellen, dass der Standort Brunsbüttel, gegenüber vielen anderen Industriestandorten in Deutschland, aufgrund seines Hafens einen großen Standortvorteil hat. Die geografische Lage – in der Einfahrt zum Nord-Ostsee-Kanal sowie die Elb-Nähe und die Nähe zum Hamburger Hafen – macht den Standort besonders attraktiv. 

Aber auch die vorhandene Schieneninfrastruktur oder die Anbindung an das europäische Pipeline-Netz sprechen für den Standort Brunsbüttel. 

Die Verkehrsinfrastruktur ist die Lebensader für eine gute Industriepolitik. Mit dem Bündnis für Industrie SH haben sich die Bündnispartner klare Leitlinien für die Industriepolitik in Schleswig-Holstein gesetzt. Dazu gehören unter anderem der Erhalt und der Ausbau der Verkehrsinfrastruktur. Für den Standort Brunsbüttel gilt dies insbesondere für die drei Verkehrsträger – Straße, Schiene und Wasser. 

Es ist aber nicht nur das Land, das in der Pflicht ist, den Industriestandort Unterelbe/Brunsbüttel zu stärken. Es ist auch und insbesondere Aufgabe der gesamten Region, sich darüber klar zu machen, wohin die Reise gehen soll. Deshalb begrüße ich ausdrücklich, dass die Region für sich das „Leitbild 2030“ entwickelt hat. Erst kürzlich wurden damit auch die Projekte und Visionen vorgestellt, um die Wirtschaftsregion Unterelbe national und international stärker in den Fokus zu rücken, Standortvorteile zu benennen und sich gemeinsam für die Anforderungen der Zukunft zu positionieren. 

Eine überregionale Wirtschafts- und Hafenstrategie ist der richtige Weg, um den Industriestandort Unterelbe/Brunsbüttel dauerhaft zu stärken. Eine alte Forderung des SSW war daher auch immer die enge Kooperation aller Häfen an Elbe und Nordseeküste, die mindestens in einer gemeinsamen Vermarktung mündet. Nur wenn sich die norddeutschen Häfen gemeinsam vermarkten setzen sie sich nicht gegenseitig der Konkurrenz aus. 

Auch wenn dies in dem geforderten Umfang politisch bisher nicht umsetzbar war, sehen wir uns in unserer Forderung doch bereits zum Teil bestätigt. 

Zum einen haben wir die Hafenkooperation Offshore-Häfen Nordsee Schleswig-Holstein und zum anderen gibt es die Vereinbarung zur Hafenkooperation Unterelbe, in der die fünf Seehäfen Cuxhaven, Brunsbüttel, Glückstadt, Stade und Hamburg eine Zusammenarbeit zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit eingegangen sind. Auch wenn beides noch nicht der ganz große Wurf ist, stellen wir fest, dass es die richtige Richtung geht.

Die beiden vorliegenden Anträge liegen nicht weit auseinander. Die Zielrichtung ist für beide gleich – es geht um die Stärkung des Industriestandortes Unterlebe/Brunsbüttel. Daher würde ich vorschlagen, dass wir uns im Ausschuss näher mit dem Thema befassen und gegebenenfalls Akteure des Wirtschaftsraum Unterelbe einladen. Vielleicht gelingt es ja, einen gemeinsamen Antrag hinzubekommen.

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