Rede · 25.11.2021 Gute Radwege sind ein vitaler Teil der Verkehrswende
„Nur wenn wir eine sichere und komfortable Infrastruktur vorhalten, wird es uns gelingen, das Fahrrad für alle oder zumindest sehr viele alltagstauglich zu machen und das sollte in unser aller Sinne sein.“
Christian Dirschauer zu TOP 45 - Radinfrastruktur in Schleswig-Holstein, Radwegenetz, Finanzierung, Investitionsplan (Drs. 19/3395)
Das Fahrrad wurde in Schleswig-Holstein und bundesweit lange Zeit längst nicht als alltägliches Fortbewegungsmittel anerkannt und genutzt. Dass es anders geht, sehen wir bei unseren Nachbarn in Dänemark, dort hat das Fahrrad einen ganz anderen Stellenwert – und das sollte unser Ziel sein. Das Fahrrad und die dazugehörige Infrastruktur wurden überwiegend unter dem Aspekt des Tourismus betrachtet. Das ist auch gut, aber das reicht eben nicht. Der Bericht macht zwar deutlich, dass Schleswig-Holstein beim Ausstattungsgrad mit straßenbegleitenden Radwegen bundesweit vorne liegt, aber wir müssen mehr machen. Wir dürfen uns darauf nicht ausruhen.
In 2004 wurde das „Landesweite Radverkehrsnetz“ (LRVN) aufgestellt und dessen Überarbeitung und Aktualisierung stehen nun bevor. Begleitend und maßgeblich für die Weiterentwicklung des LRVN ist die „Radstrategie Schleswig-Holstein 2030“ – die durch Radexperten erstellt wurde. Hierfür unser Dank für die geleistete Arbeit.
Das LRVN wird dahingehend überarbeitet, dass es den aktuellen Anforderungen bezüglich der Qualitätsstandards entspricht. Das heißt, Radwege sollen sicher und komfortabel sein und es soll ein lückenloses Radverkehrsnetz entstehen. Getragen wird dies vom Leitgedanken, dass gerade dort, wo viele Radfahrer unterwegs sind eine hochwertige Infrastruktur vorhanden ist. Der LRNV dient sodann auch als Grundlage für den zukünftigen Investitionsplan, beispielsweise für Neu- oder Ausbau von Radwegen.
Bezeichnend für die stiefmütterliche Behandlung der Radwege ist meines Erachtens, dass es für deren Zustandserfassung in Deutschland keine festen Standards gibt. Für alles gibt es in Deutschland Standards, aber nicht für die Zustandserfassung von Radwegen – das ist schon schräg.
Daher möchte ich lobend den innovativen Einsatz des Landesbetriebes Straßenbau hervorheben, der mittels eines Forschungsvorhabens dieses Manko angegangen ist. So wurde auf einem Teil des Radwegenetzes eine Untersuchung durchgeführt und auf dessen Grundlage werden nun Aussagen zum Zustand der Radwege an Landesstraßen gemacht. Das Ergebnis macht deutlich, dass sich lediglich unter 25% der Radwege dort in einem schlechten Zustand befinden. Ich hätte einen höheren Wert vermutet. Zudem kommt allerdings häufig eine zu geringe Breite hinzu. Eine landesweite Erfassung des Zustands der Radwege entlang der kommunalen Straßen liegt leider nicht vor.
Wir begrüßen ausdrücklich, dass das LRVN als Planungsinstrument jetzt dahingehend weiterentwickelt wird, dass es die Grundlage bildet, für zukünftige Radwegemaßnahmen an Bundes-, Landes- und Kreisstraßen. Sozusagen eine komplette Aufdatierung des insgesamt 6.000 Kilometer langen Radwegenetzes in Schleswig-Holstein.
Wir als SSW würden es sehr begrüßen, wenn das Fahrrad viel mehr als bisher, zu einem alltäglichen Fortbewegungsmittel wird. Die Anzeichen deuten auch darauf hin. Das macht der enorme Zuwachs an E-Bikes deutlich und das Verständnis in der Bevölkerung, den Mobilitätssektor zu dekarbonisieren. Das hat mittlerweile auch das Ministerium erkannt, das den Alltagsradverkehr nun in seinen Fokus rückt. Natürlich muss das landesweit gelten, aber in erster Linie dort, wo auch viele Menschen das Fahrrad täglich nutzen oder nutzen könnten. In dem Zusammenhang weise ich auf zwei Haushaltsanträge des SSW zur Verbesserung der Fahrradinfrastruktur hin. Wir wollen den Kommunen dabei helfen, damit sie eine Fahrradinfrastruktur schaffen wie beispielsweise Ladestationen für elektrisch unterstützte Räder, Abstellmöglichkeiten oder weitere Bike&Ride-Angebote. Darüber hinaus wollen wir den Oberzentren und Mittelzentren bei der Sanierung und des Neubaus von Radwegen im innerstädtischen Bereich weitere Fördermittel an die Hand geben.
Für beide Haushaltsanträge gilt: wir wollen den Umstieg vom Auto aufs Rad erleichtern, aber dafür müssen wir die entsprechende Infrastruktur vorhalten. Unsere Anträge sind also ganz im Sinne des LRVN. Denn nur wenn wir eine sichere und komfortable Infrastruktur vorhalten, wird es uns gelingen, das Fahrrad für alle oder zumindest sehr viele alltagstauglich zu machen und das sollte in unser aller Sinne sein.
