Pressemitteilung · 25.06.2015 Künstliches Aufplustern bringt den Kindern und Jugendlichen gar nichts

Zur heutigen öffentlichen Sitzung des Sozialausschusses zur Umsetzung des Aktenvorlagebegehrens zum „Friesenhof“ erklärt der sozialpolitische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming Meyer:

Während die Opposition sich auch weiterhin darauf beschränkt, sich künstlich aufzuplustern, hat Sozialministerin Alheit unverzüglich reagiert und ein geordnetes Verfahren eingeleitet, um dem Verdacht der Aktenmanipulation auf den Grund zu gehen. 

Wie schon im gesamten Verlauf hat die Ministerin zügig und umfassend informiert, um schnellstmögliche parlamentarische Transparenz herzustellen. Dies verdient großes Lob, denn das haben wir bei der Vorgängerregierung beileibe anders erlebt. 

Der Vorwurf der Opposition, Ministerin Alheit hätte die Staatsanwaltschaft nur eingeschaltet, um eine Akteneinsicht der Opposition zu verzögern, ist unflätig und einfach nur zum Fremdschämen. 

Mit Schlamm zu werfen in der Hoffnung, irgendetwas wird schon hängen bleiben, hat sich ja mittlerweile zu einer Art Gemeinschaftssport der Opposition entwickelt. In irgendetwas muss man ja gut sein, von daher könnte man immerhin den inklusiven Charakter dieser Tätigkeit würdigen. Für uns geht es aber um etwas viel Wichtigeres, nämlich um das Wohl von Kindern und Jugendlichen in der Heimunterbringung – und denen bringt das Pfauengehabe der Opposition rein gar nichts. 

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