Zur heutigen Pressekonferenz von Ministerpräsidentin Heide Simonis erklärt die Vorsitzende des SSW im Schleswig-Holsteinischen Landtag Anke Spoorendonk :
Der SSW hat großen Respekt vor der Entscheidung der Ministerpräsidentin. Sie hat resolut und richtig gehandelt. Auch Klaus Gärtner hat mit seinem Beschluss Format bewiesen.
Die verkehrspolitische Sprecherin der SSW-Landtagsfraktion, Sybilla Nitsch fordert unmissverständlich: Der Bund muss den zweigleisigen Ausbau der Marschbahn zwischen Niebüll und Sylt sowie die Elektrifizierungen weiterer Strecken schneller vorantreiben. Ein Aufschub bis 2045 oder gar 2050 ist für Schleswig-Holstein untragbar.
Zu den personalbedingten Einschränkungen der Sitzungsbetreuung von Ortsbeiräten durch die Kieler Stadtverwaltung erklärt Ratsherr Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel:
Zum heutigen Bericht der Landesregierung und der anschließenden Beratung im Sozialausschuss über den Umsetzungsstand des Demenzplans erklärt der SSW-Abgeordnete Michael Schunck: