Das heute einstimmig vom SSW-Parteitag beschlossene Programm zur Kommunalwahl am 25. Mai 2008 finden Sie als pdf-Datei in unserem Textservice
Es wird in Kürze auf auf diese Homepage eingestellt
Zum Austritt des Abgeordneten Frank Brodehl aus der AfD-Fraktion erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:
Zur Verständigung von CDU, SPD, Grünen, FDP und SSW über Notkredite zur Abfederung der Auswirkungen der Coronakrise erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:
Der koalitionsinterne Konflikt bei Jamaika muss nun zeitnah gelöst werden, sonst stehen unsere Kommunen am Ende womöglich ganz ohne Modell und damit Grundsteuereinnahmen da. Wichtig ist uns letztendlich, dass die Reform insgesamt nicht zu einer versteckten Steuererhöhung in den Kommunen führt.