Pressemitteilung · 12.03.2001 Untersuchungsausschuss: Schluss damit!

Die heutige Vernehmung von Ministerpräsidentin Heide Simonis im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss kommentiert das SSW-Ausschussmitglied Lars Harms wie folgt:

„Auch die Vernehmung von Ministerpräsidentin Heide Simonis hat keine neuen Erkenntnisse gebracht. Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss dreht sich seit Wochen ständig im Kreis.

Nach der pflichtgemäßen Vernehmung von Herrn Mantik in der nächsten Woche sollten wir endlich Schluss mit dem Ausschuss machen. “

Weitere Artikel

Rede · 28.10.2020 Eine Endlagersuche muss auf wissenschaftlichen Untersuchungen und Grundlagen basieren

Wenn Söder bereits im Vorfeld ankündigt, das Untersuchungsverfahren nicht zu akzeptieren, sollte Bayern den Zuschlag bekommen ist das keine vertrauensbildende Aussage bei einem politisch hochbrisanten Thema. Ein solches Trumpsches Verhalten ist destruktiv, es schürt Misstrauen und untergräbt den bundesweiten Prozess.

Weiterlesen

Rede · 28.10.2020 Europa muss Corona im solidarischen Verbund bekämpfen

„Nur gemeinsam kommen wir voran. Wenn wir gemeinsam gute Lösungen auf den Weg bringen, können wir die Pandemie besiegen“

Weiterlesen

Pressemitteilung · 28.10.2020 Covid-19: SSW-Abgeordnete negativ getestet

Trotz negativer Schnelltests haben die drei Landtagspolitiker des SSW jetzt angekündigt, sich bis Dienstag in freiwillige Quarantäne zu begeben.

Weiterlesen