Die heutige Vernehmung von Ministerpräsidentin Heide Simonis im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss kommentiert das SSW-Ausschussmitglied Lars Harms wie folgt:

„Auch die Vernehmung von Ministerpräsidentin Heide Simonis hat keine neuen Erkenntnisse gebracht. Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss dreht sich seit Wochen ständig im Kreis.

Nach der pflichtgemäßen Vernehmung von Herrn Mantik in der nächsten Woche sollten wir endlich Schluss mit dem Ausschuss machen. “

Weitere Artikel

Zu Ursula von der Leyens Kandidaten-Vorschlägen für die neue EU-Kommission erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SSW-Landtagsfraktion, Sybilla Nitsch:

Nachdem der SSW-Antrag auf Überprüfung der Anwesenheitsprämie für das KVG-Fahrpersonal in der gestrigen Ratssitzung abgelehnt wurde, wird die Fraktion jetzt selbst prüfen, ob die Stadt mit diesem Instrument gegen ihre eigenen Zielstellungen verstößt. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt:

Die Föderalistische Union Europäischer Nationalitäten (FUEN) feiert in diesen Tagen ihr 75. Jubiläum. Dazu erklärt der Vorsitzende der SSW-Landtagsfraktion, Lars Harms: