Pressemitteilung · 12.03.2001 Untersuchungsausschuss: Schluss damit!

Die heutige Vernehmung von Ministerpräsidentin Heide Simonis im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss kommentiert das SSW-Ausschussmitglied Lars Harms wie folgt:

„Auch die Vernehmung von Ministerpräsidentin Heide Simonis hat keine neuen Erkenntnisse gebracht. Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss dreht sich seit Wochen ständig im Kreis.

Nach der pflichtgemäßen Vernehmung von Herrn Mantik in der nächsten Woche sollten wir endlich Schluss mit dem Ausschuss machen. “

Weitere Artikel

Lars Harms am Meer

Pressemitteilung · 01.04.2020 Unternehmen brauchen schnelle, unbürokratische Unterstützung

Zum Koalitionsstreit um direkte Finanzhilfen für Unternehmen mit über 10 Beschäftigten erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:

Weiterlesen
Flemming Meyer

Pressemitteilung · 01.04.2020 Die sozial Schwächsten brauchen uns am meisten

Zur aktuell auf Landesebene diskutierten Idee, einen "Härtefallfonds Soziale Notlagen" ins Leben zu rufen, sagt der sozialpolitische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming Meyer:

Weiterlesen

Pressemitteilung · Kiel · 01.04.2020 SSW zum Rettungsfonds Kulturszene: Zeitnahes Handeln erforderlich

Die SSW-Ratsfraktion Kiel ist unzufrieden mit der kommunalpolitischen Debatte über einen Rettungsfonds für die Kieler Kulturszene. Die Probleme der Kieler Kulturszene in der Corona-Krise erfordern zeitnahes Handeln. Leider ist die Kieler Kommunalpolitik weitgehend in eine Schockstarre verfallen, die den Blick für notwendiges Handeln trübt. Dazu erklärt der Vorsitzende der Kieler SSW-Ratsfraktion, Ratsherr Marcel Schmidt:

Weiterlesen