Rede · 23.03.2017 Wir werden den Druck nicht aus dem Kessel nehmen

Flemming Meyer zu TOP 25+26+35 - Schutz der Traditionsschifffahrt

„Aus dem Blickfeld eines bayrischen Bundesministers, mag die Traditionsschifffahrt fremd sein. Aber sie gehört zu uns – zu den Küstenländern“

Nachdem das BMVI den ersten Entwurf der sogenannten „Sicherheitsrichtlinie für Traditionsschiffe“ vorgelegt hatte, sorgte dieser in den betroffenen Kreisen für erhebliche Unruhe. Die Traditionsschifffahrt sei in Gefahr oder das sei das Aus der Traditionsschifffahrt in Deutschland, konnten wir seinerzeit lesen. Ein Großteil der alten Segel-, Dampf- und Motorschiffe wären an den neuen Anforderungen gescheitert und sie hätten in letzter Konsequenz nicht mehr fahren dürfen. Weite Teile sollten an die Bestimmungen der Berufsschifffahrt angeglichen werden. Die ehrenamtlichen Besatzungen hätten Qualifikationen ablegen müssen, ähnlich wie die der Berufsseeleute. Auch die geforderten Umbau- und Umrüstungsmaßnahmen an den Traditionsschiffen wären aufgrund der traditionellen Bauweise zum Teil nicht durchführbar gewesen. 

Das was der bayrische Bundesverkehrsminister damals vorgelegt hat zeugt von Unwissenheit. Es wurde völlig außer Acht gelassen unter welchen Voraussetzungen die Traditionsschifffahrt betrieben wird oder wie die Schiffe aufgebaut und ausgerüstet sind. 

Dass es in mancher Hinsicht durchaus sinnvoll ist die bestehenden Rechtsgrundlagen zu ändern und anzupassen ist unbestritten. Jedoch schießt der Entwurf weit über das Ziel hinaus. Dies geht auch deutlich aus den Stellungnahmen hervor.

Wie wir wissen, wurden die Stellungnahmen der Länder und Verbände ausgewertet und die Vorschriften angepasst. Wir stellen aber fest, dass der geänderte Entwurf immer noch die Existenz der Traditionsschiffe stark gefährdet. Die relevanten Stellungnahmen wurden eben nicht vom BMVI berücksichtig bzw. angenommen. 

Hier muss nachverhandelt werden im Sinne der Eigner und Betreibervereine. Soll heißen, es geht um technisch umsetzbare Sicherheitsanforderungen, mit entsprechenden Übergangsfristen – wie es auch sonst in der Schifffahrt üblich ist. Der Wunsch, konstruktiv mit dem BMVI zusammenzuarbeiten, wurde bereits vom Dachverband der deutschen Traditionsschiffe klar geäußert. Diesen Wunsch können wir nur unterstützen.

Aus dem Blickfeld eines bayrischen Bundesministers, mag die Traditionsschifffahrt fremd sein. Aber sie gehört zu uns – zu den Küstenländern. Traditionsschiffe beleben das Bild der Häfen, sie sind Zeitzeugen und geben einen Einblick in die Schifffahrt vergangener Tage. Jedes Hafenfest, jede Regatta lebt von der Vielfältigkeit der Teilnehmer und die Traditionsschiffe gehören einfach dazu. Es gilt dieses kulturelle Erbe zu erhalten. Niemand käme auf die Idee, das Schloss Neuschwanstein zu schließen, nur weil es den statischen Anforderungen von heute nicht entspricht. 

Für uns gibt es zu viel zu verlieren. Daher werden wir den Druck nicht aus dem Kessel nehmen. Wir unterstützen die Landesregierung in ihrem Bestreben sich weiterhin auf Bundesebene für den Erhalt der Traditionsschiffe einzusetzen.

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