Zur heutigen Anhörung des Landtags-Kulturausschusses zum neuen Denkmalschutzgesetz erklärt die Vorsitzende der SSW-Landtagsfraktion, Anke Spoorendonk:

„Fachlich hat das schwarz-gelbe Denkmalschutzgesetz heute sein Waterloo erlebt. Lediglich jene Organisationen, die privatwirtschaftlichen Interessen absoluten Vorrang einräumen, können sich für dieses Machwerk erwärmen. Alle Fachleute haben unsere Befürchtung bestätigt, dass das neue Denkmalrecht in Schleswig-Holstein einen gewaltigen Rückschritt darstellt und dass Konflikte zwischen den verschiedenen Instanzen des Denkmalschutzes vorprogrammiert sind.

Außerdem zeichnet sich jetzt schon ab, dass dieses Denkmalschutzgesetz zu einem gewaltigen Hemmschuh werden wird, wenn es darum geht, Haithabu und das Danewerk als Weltkulturerbe anerkennen zu lassen. Die Aufnahme der Wikingerstätten auf die UNESCO-Liste betreibt Schleswig-Holstein gemeinsam mit Dänemark, Island und Schweden. Insofern richtet das kurzsichtige und engstirnige Denkmalschutzverständnis von CDU und FDP weit über unser Land hinaus Schaden an.“

Weitere Artikel

Zur heutigen Vorstellung des Jahresberichts 2024 der landesweiten Informations- und Dokumentationsstelle Antisemitismus Schleswig-Holstein (LIDA-SH) erklärt Sybilla Nitsch, innen- und rechtspolitische Sprecherin der SSW-Landtagsfraktion:

Die Rede des Vorsitzenden der SSW-Ratsfraktion, Ratsherr Martin Lorenzen zum Haushalt 2026;hier: Grundsatzbeschluss zum Haushaltsverfahren RV-28/2025

Was zahlen Eltern in Schleswig-Holstein für das Kita-Essen? Das wollten wir im Rahmen einer Kleinen Anfrage vom Familienministerium wissen. Die Antwort ist ernüchternd: Dazu liegen keine Daten vor. Christian Dirschauer, sozialpolitischer Sprecher der SSW-Landtagsfraktion, kritisiert die erschreckende Unkenntnis.