Bis zu 28 Prozent der Schleswig-Holsteiner*innen können sich laut INSA-Umfrage vorstellen, den SSW bei der kommenden Bundestagswahl zu wählen. "Ein phantastischer Wert", freut sich Landeschef Flemming Meyer.

Die gestrige Videokonferenz des SSW-Hauptausschusses stand ganz unter dem Zeichen der Bundestagswahl 2021. Der SSW tritt bekanntlich 2021 erstmals seit 1961 wieder zu einer Bundestagswahl an. Im Fokus der Sitzung stand die Erarbeitung eines Wahlprogramms. Doch Landesvorsitzender Flemming Meyer nutzte den Anlass, um direkt zu Sitzungsbeginn eine Bombe platzen zu lassen:

Ganze acht Prozent der Wähler*innen in Schleswig-Holstein halten es für "absolut vorstellbar", bei der kommenden Bundestagswahl den SSW zu wählen. Dies ergab eine repräsentative Befragung des Meinungsforschungsinstituts INSA im Auftrag des SSW. Weitere 20 Prozent der Befragten halten es für "eher vorstellbar", ihr Kreuz beim SSW zu setzen. "Das ist ein phantastischer Wert für unsere Partei und echter Rückenwind für unsere Mission Bundestag", sagte Meyer, während viele der rund 65 Online-Teilnehmer spontan in ihre Kameras jubelten.

Besonders groß ist der Rückhalt im eigenen Lager. 92 Prozent der aktuellen SSW-Wähler*innen auf Landesebene halten es für vorstellbar, den SSW nach Berlin zu wählen. Doch auch unter den Wählergruppen der anderen demokratischen Parteien im Land erhält der SSW großen Zuspruch: 29 Prozent sind es bei der Wählerbasis der CDU, je 28 Prozent bei Bündnis 90/Grüne und FDP, 30 Prozent bei der SPD und 32 Prozent unter den Wähler*innen von Die Linke.

"Das breite Interesse über das politische Spektrum hinweg unterstreicht unseren Anspruch als Minderheitenpartei, eine Politik zu machen, die nicht ideologisch, sondern sachorientiert geprägt ist, und die Mensch und Natur in den Mittelpunkt stellt", stellte Meyer fest. Dass der Zuspruch unter bisherigen SSW-Wähler*innen mit 92 Prozent enorm hoch ausfalle, zeige zudem, dass es auch parteintern gelungen sei, die Reihen zu schließen. Auf dem Landesparteitag im September hatten sich rund 40 Prozent der Delegierten noch gegen eine Teilnahme des SSW an der Bundestagswahl ausgesprochen.

Es gebe vor allem drei Gründe, warum der SSW in den Bundestag gehöre, so Meyer: Der Bund müsse sich endlich stärker in der Minderheitenpolitik engagieren, der SSW könne mit seiner nordisch-orientierten Politik neue Lösungsansätze für die großen Herausforderungen unserer Zeit anbieten, und: "Es ist an der Zeit, dass die Interessen der Schleswig-Holsteiner*innen wieder gesehen und gehört werden im Deutschen Bundestag. Dass da jemand sitzt, der für sein Bundesland kämpft, frei von Fraktionszwängen und Regierunginteressen".

Das meinen übrigens auch weite Teile der Bevölkerung. Ganze 36 Prozent der von INSA befragten Schleswig-Holsteiner*innen gaben an, dass sie ihre Interessen nicht ausreichend im Bundestag vertreten sehen.

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„In welcher Form und in welcher Qualität es den Schulträgern gelingt die Ansprüche des Rechtsanspruchs zu erfüllen, hängt auch von der Zusammenarbeit mit den Zuständigen auf der Landesebene ab. Die Zusammenarbeit muss von Verlässlichkeit und Vertrauen geprägt sein um gemeinsam die „Mammutaufgabe“ des Ganztagsausbau zu wuppen. Denn es geht hier nicht um Peanuts, sondern um viel Geld.“