Susanne Schäfer-Quäck: „Als ich das hörte, fiel ich aus allen Wolken, denn die Stadt hatte erst letzte Woche zur Übergabe eben jener Tests die Presse eingeladen. Die Stadt Flensburg hat 30.000 Tests angeschafft und an die Einrichtungen verteilt.“
Die SSW-Ratsfraktion kann die landesseitige Verzögerung bei der Reaktivierung der Bahnstrecke Kiel-Schönberg nicht nachvollziehen. Die Verkehrsmaßnahme ist zu wichtig für das Kieler Ostufer und darf nicht auf die lange Bank geschoben werden. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt:
Zur Ankündigung des dänischen Außenministeriums, dem Land Schleswig-Holstein 55.000 Impfdosen AstraZeneca zur Verfügung zu stellen, erklärt der gesundheitspolitische Sprecher des SSW im Landtag, Christian Dirschauer:
Die Nahversorgung in Kiel nimmt langsam wieder Fahrt auf. Die SSW-Ratsfraktion begrüßt die größtenteils positiven Ergebnisse der Geschäftlichen Mitteilung „Nahversorgung in Kieler Stadtteilen - aktuelle Entwicklungen“, empfiehlt jedoch, das Engagement weiter auszubauen, um nachhaltig und flächendeckend eine fußläufige Versorgung der Kieler*innen in den Stadtteilen zu ermöglichen. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt:
Eine kleine Anfrage des SSW bringt jetzt etwas Licht in den Impf-Deal der Landesregierung mit dem Ticketdienstleister Eventim. Immerhin: Der Datenschutz scheint gewährleistet.
Die Kieler SSW-Ratsfraktion begrüßt die Umbenennung des Tirpitzhafens in Marinestützpunkt Kiel-Wik. Benennungen nach Personen bedeuten auch immer eine Ehrung, die im Fall des Admirals Tirpitz nicht mehr in unsere Zeit und zu unseren freiheitlich-demokratischen Werten passt. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt:
Zur Ankündigung des Tourismusministers Bernd Buchholz (FDP), wonach die Bäderregelung noch bis mindestens 2. Mai ausgesetzt bleibt, erklärt der wirtschafts- und tourismuspolitische Sprecher des SSW im Landtag, Christian Dirschauer:
Für Flensburg ist es ein schwerer Schlag, dass die Flensburger Brauerei die Stadt mit ihrem geplanten Logistikzentrum verlässt. Die SSW-Fraktion ist äußerst besorgt über den Vertrauensschwund seitens eines wichtigen Arbeitgebers in der Stadt, der jetzt nicht in der Stadt, sondern in Schleswig investiert.
Wir wünschen Ruth Möller alles Gute in ihrem wohlverdienten Ruhestand
Zur bundesweiten Notbremse, schleswig-holsteinischen Modellprojekten und dem Entwurf der dänischen Regierung für Einreiselockerungen erklärt der sozial- und wirtschaftspolitische Sprecher des SSW im Landtag, Christian Dirschauer: