Eine Teilnahme des SSW an der kommenden Bundestagswahl ist gestern Abend ein Stück wahrscheinlicher geworden. Auf einer Mitgliederkonferenz des Kreisverbandes Schleswig-Flensburg sprachen sich in Schleswig mehr als 65 Prozent der Teilnehmer für einen Antritt in Berlin aus.
Mit der Klarstellung ihrer Sichtweise zur Marine auf der Kieler Woche vertreten die Kieler Grünen auch die Position der SSW-Ratsfraktion, die sich darauf freut, in einen kritischenund konstruktiven Diskussionsprozess eintreten zu können, der auch die Teilnahme russischer Soldaten an der Kieler Woche beinhalten muss. Dazu erklärt der SSW-Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt:
Die SSW-Ratsfraktion beantragt in der kommenden Ratsversammlung, dass die KVG den Prozess der Entstehung eines Fahrplans erläutert. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt:
Zur heutigen Anhörung im Wirtschaftsausschuss zum öffentlichen Personennahverkehr erklärt die SSW-Landtagsabgeordnete Jette Waldinger-Thiering:
Zum heute von der Landesregierung auf den Weg gebrachten Gesetzentwurf zur Weiterentwicklung des kommunalen Finanzausgleichs erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:
Zu den jüngsten Veränderungen in der seit Jahren stockenden Ansiedlung von Möbel Höffner (ehemals Möbel Kraft) erklärt der SSW-Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt:
Ein Statement des Kieler FDP-Kreisvorsitzenden Dennys Bornhöft ordnet die Kieler FDP in einen bundesweiten Rechtsruck der FDP ein. Dazu erklärt der SSW-Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt:
Zur heutigen Beratung des SSW-Antrags zur Verbesserung der Beschäftigungssituation von Menschen mit psychischen Beeinträchtigungen im Sozialausschuss erklärt der sozialpolitische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming Meyer:
Die Jamaika-Koalition hat heute im Sozialausschuss einen Änderungsantrag zum SSW-Entwurf für ein Rauchverbot auf Spielplätzen durchgepeitscht. Demnach soll künftig zwar ein Rauchverbot auf Spielplätzen gelten, jedoch ohne verpflichtende Hinweisschilder, wie es der SSW gefordert hatte. Hierzu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming Meyer:
Anlässlich der heutigen Demonstration gegen die Pflegekammer erklärt der gesundheitspolitische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming Meyer: