Zum Genehmigungserlass der Kommunalaufsicht für den Kieler Haushalt und der Diskussion dazu erklärt der Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion Kiel, Ratsherr Marcel Schmidt:
Zu der Verschiebung des Baubeginns für das neue Holsteinstadion erklärt der Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion, Ratsherr Marcel Schmidt:
Die Ratsfrau Karin Haug wird als SSW-Kandidatin zur Flensburger Oberbürgermeisterwahl am 18. September antreten. Die 58-jährige Flensburgerin wurde heute einstimmig von der SSW-Ratsfraktion nominiert.
Zu der Problematik der Zuständigkeitsfrage bei den Laptops für das Lehrpersonal in Schleswig-Holstein erklärt Ratsherr Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel:
Zur Überweisung der Anträge zur Umsetzung der Istanbul-Konvention erklärt Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel:
Nach der Aktuellen Stunde zum Thema Preissteigerungen bei Energie und Lebensmitteln und den Folgen für die Kieler Stadtgesellschaft stellt die SSW-Ratsfraktion fest: Ein erster Aufschlag wurde gemacht, aber ein Bewusstsein für die Tragweite der kommenden Herausforderungen ist noch längst nicht überall vorhanden. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt:
"Sowohl für den Sydslesvigsk Forening (SSF) als auch die friesische Volksgruppe gibt es jeweils bis zu 50.000 Euro mehr Gelder im Bundeshaushalt 2022", meldet der SSW-Bundestagsabgeordnete Stefan Seidler von der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages.
"Das Ölembargo gegen Russland ist ebenso richtig wie die Reformen der Bundesregierung zur Beschleunigung des Ausbaus der erneuerbaren Energien", erklärte der SSW-Bundestagsabgeordnete Stefan Seidler im Deutschen Bundestag.
Die Planungen zum Aufstiegsbauwerk am Holstentörn sind gescheitert. Die SSW-Ratsfraktion sieht einen Grund dafür in der Uneinigkeit innerhalb der Kieler Kommunalpolitik. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt:
