Pressemitteilung · Kiel · 26.11.2021 Alles auf Anfang: Kieler Gremien im Corona-Winter

Zu dem Coronafall in der Ratsversammlung und der Gestaltung der politischen Gremien in diesem Corona-Winter erklärt der SSW-Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt:

„Es macht nachdenklich, dass das Infektionsgeschehen dieser Pandemie jetzt auch die Kieler Ratsversammlung erreicht hat. Wir wünschen Frau Leßmann gute Besserung. Jetzt gilt es wieder, unnötige Kontakte zu reduzieren und die politischen Gremiensitzungen dementsprechend möglichst kontaktarm zu gestalten. Dazu empfehlen wir das Ausdünnen von Tagesordnungen und auch zu prüfen, ob Sitzungen im Zweifelsfall verschoben werden können – da sollte die Haushaltssitzung keine Ausnahme sein.

Wir haben grundsätzlich kein Problem mit einer digitalen Ratssitzung, allerdings fordert die SSW-Ratsfraktion – wie es auch schon in der Vergangenheit möglich war – in einem Raum im Rathaus über eine sichere IT-Infrastruktur daran teilnehmen zu können. Nach unserer Auffassung sollte für eine digitale Sitzung eine Lösung gefunden werden, die nicht zu teuer ist. Wie wir erfahren haben, waren die letzten Digitalsitzungen nicht nur kostspielig, sondern offenbar auch gar nicht nachhaltig, da mittlerweile die Lizenzen nicht mehr da sind und alles neu aufgebaut werden muss.

Zielführend wäre also eine schlanke digitale Ratssitzung, deren Beschlüsse allerdings auf jeden Fall rechtssicher sein müssen. Beim Thema Digitalisierung vertreten wir nach wie vor die Auffassung, dass Schulen die absolute Priorität vor der Durchdigitalisierung der politischen Gremiensitzungen haben müssen.“

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