Pressemitteilung · Kiel · 28.05.2021 SSW-Ratsfraktion Kiel: Über den Theodor-Heuss-Ring zurück zur Verkehrswende

Zur Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig, die Frage nach einem Dieselfahrverbot am Kieler Theodor-Heuss-Ring zurück nach Schleswig zu verweisen, erklärt Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel:

„Man kann dem Oberbürgermeister zu seinem Erfolg vor dem Leipziger Oberverwaltungsgericht durchaus gratulieren: Die Leipziger Richter räumen den Kieler Maßnahmen die Möglichkeit ein, die Schadstoffbelastungen am Theodor-Heuss-Ring wirkungsvoll zu reduzieren und verweisen die Sache wieder zurück nach Schleswig. Der Deutschen Umwelthilfe bleibt immerhin, die Diskussion über Schadstoffemissionen vorangebracht und eine Verringerung der Schadstoffbelastung am Theodor-Heuss-Ring erreicht zu haben.

Die Leipziger Entscheidung ist auch ein Fingerzeig für die Diskussionen zur Verkehrswende in Kiel. Es gilt, sich möglichst schnell auf eine gemeinsame und nachhaltige Marschrichtung zur Verkehrswende zu begeben und inzwischen überflüssige Konfliktlinien hinter sich zu lassen. Es gibt wichtigere Baustellen für die Verkehrswende als den Theodor-Heuss-Ring: Der ÖPNV muss verbessert werden. Die Fußgängerstadt Kiel muss zur Realität werden, und der Radverkehr muss weiter ausgebaut werden. Darüber hinaus muss die Stadtbahn endlich realisiert werden – und zwar mit Anschluss an die nördlichen Stadtteile. Da ist es gut, wenn wir uns alle beruhigen und wieder zu reiner Sacharbeit zurückkehren.“

Weitere Artikel

Pressemitteilung · Kiel · 17.09.2021 SSW Kiel: Gelebte Inklusion - Landeshauptstadt will Host Town der Special Olympics werden

Zum von der Ratsversammlung beschlossenen Bewerbung Kiels als Host Town der Special Olympics 2023 erklärt Ratsfrau Dr. Susanna Swoboda, stellvertretende Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion:

Weiterlesen

Pressemitteilung · Kiel · 16.09.2021 Ein Haus, ein Tarif: Die Verwaltung darf die Wiedereingliederung der SKK-Servicekräfte nicht weiter verzögern

Anlässlich des erneuten Warnstreiks der Beschäftigten der Service GmbH im Städtischen Krankenhaus (SKK) haben die SSW-Ratsfraktion und die Linke eine Aktuelle Stunde in der heutigen Ratssitzung beantragt. Die Beschäftigten haben ein Anrecht darauf, dass sie wieder Teil des Städtischen Krankenhauses werden und endlich die Löhne bezahlt bekommen, die ihrer Arbeit angemessen sind. Dazu erklärt der SSW-Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt:

Weiterlesen

Pressemitteilung · Kiel · 13.09.2021 Feuerwerk in Kiel: Laser und Drohnen statt Sprengstoffkanonen

Zu der Lightshow am gestrigen Abend als Abschlussveranstaltung der Kieler Woche 2021 erklärt der Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion, Ratsherr Marcel Schmidt:

Weiterlesen