Pressemitteilung · 17.11.2016 Die CDU schaufelt wieder einmal heiße Luft um die Ecken

Zum Bericht in den Kieler Nachrichten über einen angeblichen Anstieg der Gewalttaten in den Justizvollzugsanstalten des Landes und den Reaktionen der CDU erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:

Die CDU schaufelt wieder einmal heiße Luft um die Ecke.

Fakt ist: Es gibt keinen Anstieg der Gewalt in den Justizvollzugsanstalten in Schleswig-Holstein. Die Zahlen aus dem Justizministerium sprechen hier für sich. Insofern erübrigt sich auch nahezu jeder weitere Kommentar zu dem Versuch der CDU-Abgeordneten Ostmeier, diesen nicht vorhandenen Anstieg in Zusammenhang mit der Reform des Strafvollzugsgesetzes zu bringen. Wie so oft wird allerdings deutlich, dass es der CDU weiterhin nur um Skandalisierung geht. Um jeden Preis. Was für ein Armutszeugnis für eine sogenannte Volkspartei. 

Weitere Artikel

Pressemitteilung · 06.07.2020 Endlich: Bundesregierung kritisiert Türkei für Verletzung der Menschenrechte

Zur Pressemeldung, dass die Bundesregierung den türkischen Einmarsch in die syrische Kurdenregion erstmals heftig kritisiert, erklärt der Landesvorsitzende des SSW, MdL Flemming Meyer:

Weiterlesen

Meldung · 06.07.2020 SSWs kursus- og servicehefte for 2020

Download SSWs kursus- og servicehefte for 2020.

Weiterlesen

Meldung · 02.07.2020 SSW wünscht einen schönen Sommer

Wir wünschen allen Mitgliedern, Sympathisanten und Zusammenarbeitspartnern schöne Sommerferien.Das SSW-Landessekretariat hat von Montag, den 14. Juli bis Freitag, den 24. Juli geschlossen.Ab August sind wir dann wieder voll und ganz für euch da und bereit für neue politische Herausforderungen.Passt Bitte alle auf euch auf und nimmt die Corona-Regeln, wo immer ihr seid, weiterhin ernst.Viele Grüße vom SSW-Team.

Weiterlesen