Pressemitteilung · 05.09.2018 Einigkeit und Recht und Freiheit müssen gegen die AfD verteidigt werden
Zur heutigen aktuellen Stunde des Landtags erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:
Wer Hitlergrüße, Hassreden und stumpfe Gewalt zur Ingebrauchnahme des Demonstrationsrechts verklärt, zeigt, wessen Geistes Kind er ist: Die AfD ist nicht nur rechtspopulistisch, sie ist rechtsradikal. Sie steckt mit Pegida, deren Ablegern und Symphatisanten unter einer Decke und bezeichnet offenkundige Neonazis als Patrioten.
Die AfD beruft sich auf von Demokraten geschaffene Grundrechte und missbraucht sie, um anderen genau diese Grundrechte abzusprechen. Die AfD will Pressefreiheit untergraben und den Rechtsstaat abschaffen. All dies hat sie in der heutigen Debatte erneut unter Beweis gestellt.
Einigkeit und Recht und Freiheit müssen gegen die AfD verteidigt werden, und wir werden das gemeinsam tun. #wirsindmehr.