Pressemitteilung · 18.02.2015 Garg und Kubicki müssen sich sofort für ihre Entgleisung entschuldigen

Zur Pressemitteilung des FDP-Landesvorsitzenden Heiner Garg (Nr. 03/2015) „Flor und Fölster müssen auf ihre Ämter verzichten“ und gleichlautenden Äußerungen des FDP-Fraktionsvorsitzenden Kubicki gegenüber der DPA erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:

Wer Ute Fölster und Bernhard Flor in einen Zusammenhang mit Diktaturen stellt, gehört in die Psychiatrie, nicht ins Parlament. 

Ich erwarte, dass Herr Garg und Herr Kubicki sich umgehend öffentlich für diese infame Entgleisung entschuldigen.  

Weitere Artikel

Pressemitteilung · 19.02.2026 Christian Dirschauer: Das Land darf sich nicht hinter Förderrichtlinien verstecken

Zur heutigen Beratung im Finanzausschuss zum Antrag der Stadt Flensburg auf Fördermittel für den Neubau der abgesackten Kaikante erklärt der Vorsitzende und finanzpolitische Sprecher der SSW-Landtagsfraktion, der Flensburger Abgeordnete Christian Dirschauer:

Weiterlesen

Pressemitteilung · Kiel · 03.03.2026 Spendenaffäre: Krieger-Aktivitäten kritisch prüfen

Anlässlich aktueller Presseberichte über eine Parteispende des Unternehmers Kurt Krieger erklärt Ratsherr Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel:

Weiterlesen

Pressemitteilung · Kiel · 02.03.2026 Dezernatsbesetzung: Gemeinsame Lösung statt Parteitaktik

Zur aktuellen Diskussion um die Besetzung der Dezernentenstellen erklärt der Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion Kiel, Ratsherr Marcel Schmidt:

Weiterlesen