Die Landtagsabgeordneten Caroline Schwarz, CDU, und Anke Spoorendonk, SSW erklären gemeinsam: „Trotz intensiver Verhandlungen mit der rot-grünen Landtagsfraktion ist es nicht gelungen, den Tagesordnungspunkt „Haus der Geschichte“ auf die nächste Sitzung nach der Sommerpause zu vertagen.“ Formell muss dieser Antrag nun von den beiden Abgeordneten zurückgezogen und neu beantragt werden. Hintergrund ist, dass der durch die aktuelle Änderung des Sitzungsablaufes vorgesehen Top zum Haus der Geschichte jetzt zum vorletzten Tagesordnungspunkt am späten Freitag Nachmittag im Landtag gerutscht ist. Die beiden Landtagsabgeordneten Caroline Schwarz und Anke Spoorendonk sind der Auffassung, dass dadurch diesem wichtigen – bisher gemeinsam getragenen – Vorhaben ungenügend Rechnung getragen wird. „Wir stehen in der Pflicht, gegenüber der Öffentlichkeit das Thema „Haus der Geschichte“ für Schleswig-Holstein angemessen zu behandeln.“ Der von SSW und CDU eingebrachte Antrag soll bereits im August erneut auf die Tagesordnung gesetzt werden. „Die Zwischenzeit werden wir nutzen, um auch die anderen Fraktionen wieder ins Boot zu holen. Das schulen wir all denen, die sich für ein Haus der Geschichte mit Fachkunde und Herzblut engagiert haben.“

Weitere Artikel

Zur heutigen Sitzung des Finanzausschusses in Sachen Haushaltssperre erklärt der Vorsitzende der SSW-Fraktion im Landtag, Lars Harms:

Zur heute vom Landesverfassungsgericht dargelegten Begründung für den abgelehnten Eilantrag gegen die Anhebung der Mindestfraktionsstärke in größeren Kommunalvertretungen erklärt der Vorsitzende der SSW-Landtagsfraktion, Lars Harms:

Zur Ankündigung von Finanzministerin Monika Heinold, die erst kürzlich verhängte Haushaltssperre in der kommenden Woche wieder aufheben zu wollen, erklärt der Fraktionsvorsitzende und finanzpolitische Sprecher des SSW, Lars Harms: