Zu Medienberichten, wonach die europäische Arzneimittelbehörde EMA empfiehlt, den Impfstoff von Biontech/Pfizer jetzt auch für Kinder ab fünf Jahren zuzulassen, erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:

Die heutige Entscheidung der EMA ist eine tolle Nachricht. Endlich können wir auch den bisher ungeschützten fünf- bis 12-Jährigen ein Impfangebot machen, um sie sicher durch die Pandemie zu bringen.

Dass die Europäische Kommission der Entscheidung zustimmt, dürfte nur eine Formsache sein. Deshalb muss die Landesregierung schon jetzt unverzüglich mobile Impfteams zusammenstellen, damit die Erstimpfungen noch vor den Weihnachtsferien und Zweitimpfungen entsprechend im Januar erfolgen können.

Gesundheitsminister Heiner Garg hat mehrfach betont, dass die Impfteams nach Absprache mit der Kassenärztlichen Vereinigung frei skalierbar sind. Also skalieren Sie schon jetzt, Herr Minister. Denn weitere Impfverzögerungen können wir uns auf dem Gipfel der Corona-Pandemie nicht leisten.

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Zu Ursula von der Leyens Kandidaten-Vorschlägen für die neue EU-Kommission erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SSW-Landtagsfraktion, Sybilla Nitsch:

Nachdem der SSW-Antrag auf Überprüfung der Anwesenheitsprämie für das KVG-Fahrpersonal in der gestrigen Ratssitzung abgelehnt wurde, wird die Fraktion jetzt selbst prüfen, ob die Stadt mit diesem Instrument gegen ihre eigenen Zielstellungen verstößt. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt:

Die Föderalistische Union Europäischer Nationalitäten (FUEN) feiert in diesen Tagen ihr 75. Jubiläum. Dazu erklärt der Vorsitzende der SSW-Landtagsfraktion, Lars Harms: