Pressemitteilung · 14.01.2014 Rot-grün-blau tut dem Land gut!

Zum heute von Finanzministerin Monika Heinold vorgestellten Haushaltsabschluss für 2013 erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms: 

 


 

Rot-grün-blau tut dem Land gut! Zum ersten Mal seit 1962 schreibt eine Landesregierung in Schleswig-Holstein wieder schwarze Zahlen. Das ist allerdings kein schwarzer, sondern ein rot-grün-blauer Erfolg. Denn der Landeshaushalt 2013 ist der erste Haushalt, den SSW, SPD und Grüne allein zu verantworten haben. 

 

Damit stellt die Küstenkoalition einmal mehr unter Beweis, dass es sehr wohl möglich ist, gezielt in die Zukunft des Landes zu investieren und zugleich den Haushalt zu konsolidieren. 

 

Wir haben nämlich nicht, wie zuvor Schwarz-Gelb, die Schwächsten der Gesellschaft mit Sparflüchen belegt, um diese Zahlen zu erreichen. 

 

Ganz im Gegenteil: Wir haben die schwarz-gelbe Finanzpolitik der sozialen Kälte wieder zurück gefahren und investieren über 170 Mio. Euro extra in die Kitas, in die Straßensanierung und in unsere Hochschulen, um nur einige Beispiele zu nennen. Und trotz dieser umfangreichen Aufwendungen ist der Haushalt 2013 der erste Haushalt seit über 50 Jahren, der mit einem Überschuss abgeschlossen wurde. 

 


 


 


 


 


 


 


 


 


Weitere Artikel

Pressemitteilung · Flensburg · 12.12.2025 Wechsel an der Spitze der SSW-Ratsfraktion

Martin Lorenzen gibt den Vorsitz der SSW-Ratsfraktion zur Mitte der Wahlperiode ab, bleibt aber Ratsherr.

Weiterlesen

Pressemitteilung · Kiel · 12.12.2025 Alle Generationen im Blick: Kiel soll „Age-friendly City“ werden

Zum SSW-Antrag „Austausch zur altersfreundlichen Stadt“, der in der gestrigen Ratsversammlung in den Ausschuss für Soziales, Wohnen und Gesundheit verwiesen wurde, erklärt Ratsherr Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel:

Weiterlesen

Rede · 12.12.2025 Mehr Lehrkräfte und weniger Schüler erhöhen die Schulqualität!

„Nicht weniger Klassen bilden und die Klassenfrequenz erhöhen, nein, mehr Klassen bilden mit weniger Schülerinnen und Schülern und die Stellenversorgung trotzdem aufrecht erhalten, das müssen wir schaffen.“

Weiterlesen