Rede · 21.05.2021 WLAN ist ein echter Standortfaktor

„Ein kostenloses freies WLAN-Netz hilft maßgeblich dabei, der digitalen Spaltung entgegenzuwirken.“

Lars Harms zu TOP 57 - Landesweit kostenloses freies WLAN (Drs. 19/2854)

Als wir Anfang letzten Jahres unseren Antrag für ein landesweit kostenloses freies WLAN eingebracht haben, wurde eins sehr schnell deutlich: Diese Zielsetzung wird von allen demokratischen Parteien geteilt. Das freut mich vor allem deshalb, weil wir möglichst alle an einem Strang ziehen müssen, um bei diesem Thema voranzukommen. Denn Tatsache ist, dass wir in Schleswig-Holstein auch heute, im Jahr 2021, noch erhebliche Lücken in der Versorgung mit kostenlosem WLAN haben. Nicht nur im ländlichen Raum, sondern auch in den Städten, ist die Verfügbarkeit bis heute ungenügend und oft auf wenige, ausgewählte Gebäude und überschaubare Reichweiten beschränkt. Daher freuen wir uns, dass es auf unsere Initiative hin nicht nur diesen Bericht, sondern vor allem auch entsprechende Fördermittel gibt. 

Eins ist klar: Wenn wir Schleswig-Holstein modern und digital aufstellen wollen, brauchen wir deutlich mehr WLAN-Netze im ganzen Land. Und zwar frei verfügbar und kostenlos nutzbar. Freies WLAN ist keine Spielerei für Technikfreaks, sondern ein echter Standortfaktor für Einzelhandel und Tourismus. Am Ende profitieren hiervon Unternehmen und Menschen gleichermaßen. Der Wirtschaftsausschuss hat hierzu vor fast einem Jahr beraten und die Notwendigkeit des Ausbaus unterstrichen. Einigkeit herrschte auch darüber, dass vor allem ländliche und touristische Regionen mitversorgt werden müssen. Der Auftrag ist also klar formuliert. Und der vorliegende Bericht, beziehungsweise das hier dargestellte Konzept, ist ein wichtiger Schritt auf diesem Weg. 

Mich freut, dass der Bericht nicht nur viele technische Details, sondern vor allem bestehende Probleme benennt. Es ist völlig richtig, dass wir zwar Fortschritte beim flächendeckenden Glasfaserausbau machen, gleichzeitig aber kaum vorankommen, wenn es um das Thema öffentliches WLAN geht. Die Erkenntnis, nach der dieses Thema kein „strategisches Investment“ zu sein scheint und daher nur zögerlich umgesetzt wird, ist daher wenig überraschend. Vor diesem Hintergrund ist es umso wichtiger, dass das Land ein klares Konzept verfolgt und Netzbetreiber, Kommunen und privatwirtschaftliche Akteure beim weiteren Ausbau unterstützt. Wir werden sehen, ob die für Investitions- und Betriebskosten bis 2024 eingeplanten 5 Millionen Euro auskömmlich sind. Aber ich denke, wir sollten im Zweifel auch darüber nachdenken, etwas mehr Geld in die Hand zu nehmen. 

Bei der Umsetzung des Ausbaukonzepts ist besonders wichtig, dass alte und neu entstehende WLAN-Netze so einfach nutzbar sind, wie Mobilfunknetze. Das funktioniert aber nur, wenn alle Anbieter sowohl mit Blick auf den technologischen Standard als auch auf das Roaming kooperieren. Ich bin zwar zuversichtlich, dass die geplante Vorgehensweise über einen Letter of Intent zielführend ist. Mir ist es trotzdem wichtig, diesen Punkt zu betonen. Denn nur so können wir sicherstellen, dass man sich nur einmal registrieren und eben nicht ständig neu anmelden muss. So kommen wir letzten Endes zu dem einen einzigen gemeinschaftlich betriebenen Netz und zum wirklichen Mehrwert für die Nutzer.

Mir ist bewusst, dass wir es hier mit einem langfristigen Projekt zu tun haben. Gleichzeitig steigt natürlich die Netzabdeckung und Leistungsfähigkeit im Mobilfunkbereich. Doch selbst wenn die Entwicklung hier anhält und die Preise weiter fallen, bleibt ein landesweites kostenloses freies WLAN ein wichtiges Ziel. Denn neben der touristischen oder wirtschaftlichen gibt es hier eindeutig auch eine soziale Dimension: Auch hierzulande gibt es immer noch Menschen, die sich aus den verschiedensten Gründen keinen eigenen Internet-Zugang leisten können. Ein kostenloses freies WLAN-Netz hilft maßgeblich dabei, der digitalen Spaltung entgegenzuwirken. Der SSW sieht es als wichtige Aufgabe an, allen Menschen die Möglichkeit zu geben, das Internet zu nutzen, sich zu informieren, zu bilden und mit anderen Leuten in Kontakt zu treten. Schon allein aus diesem Grund, müssen wir den Ausbau weiter vorantreiben.

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