Zur Öffnung der Außengastronomie in Schleswig-Holstein ab Montag den 12. April erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher des SSW, Christian Dirschauer:

„Wir sind noch ein gutes Stück von einer tragfähigen Lösung entfernt“

„Es droht daher ein schlimmer Exodus der Kulturszene. Niemand geht nach einem Jahr Corona davon aus, dass nach der Pandemie alles so weitergeht wie vorher. Wie viele Musiklehrkräfte, Malerinnen und Puppenspieler später wieder auftreten werden, steht in den Sternen.“

„Wir dürfen die Digitalisierung der Hochschulen nicht nur im Sinne einer technischen Infrastruktur verstehen, sondern wir müssen uns auch mit den inhaltlichen Dimensionen beschäftigen.“

„Anstatt hier also den Teufel an die Wand zu malen und Ängste zu schüren, indem das Aussterben des Benzin- und Dieselmotors heraufbeschworen wird, sollte die Zeit genutzt werden, um sich an einer konstruktiven Diskussion und Weiterentwicklung der EU-Abgasnorm zu beteiligen.“

„Wir wollen, dass Schiffe, die durch Steuergeld bezahlt werden, auch von Steuerzahlern gebaut werden.“

„Insgesamt kann man feststellen, dass der vorliegende Staatsvertrag nicht nur umfassend im Bereich der einzelnen Sachgebiete ist, sondern eben auch umfassend in Punkto Spielerschutz.“

„Ziel muss ein Sendeumfang für die Minderheitensprachen sein, der sich in der Quantität mit den Niederdeutschangeboten messen kann.“

Zur Diskussion über Öffnungen in den Bereichen Tourismus und Gastronomie in Schleswig-Holstein erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:

Zur heute von den respektiven Außenministern Heiko Maas und Jeppe Kofoed unterzeichneten deutsch-dänischen Freundschaftserklärung sagt die europa- und minderheitenpolitische Sprecherin des SSW im Landtag, Jette Waldinger-Thiering: