Pressemitteilung · Kiel · 14.12.2019 Haushalt 2020: Rede des Vorsitzenden der SSW-Ratsfraktion, Marcel Schmidt
Rede zum Haushalt 2020, Ratsversammlung 12.12.2019
Pressemitteilung · Kiel · 14.12.2019 100 Jahre dänisch-deutsche Volksabstimmungen: Vorbildliche Minderheitenpolitik herausstellen
2020 jährt sich die deutsch-dänische Volksabstimmung über die Grenzziehung zum hundertsten Mal. Die SSW-Ratsfraktion beantragt Mittel für eine Veranstaltung im Rathaus, um dieser historischen Entwicklung Rechnung zu tragen. Dazu erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Ratsfrau Dr. Susanna Swoboda:
Pressemitteilung · 12.12.2019 Kreis Schleswig-Flensburg diskriminiert dänische Schülerinnen und Schüler
Der Landesvorsitzende des SSW, MdL Flemming Meyer, kritisiert erneuten Versuch einer Mehrheit im Kreistag Schleswig-Flensburg, die Schülerinnen und Schüler der dänischen Minderheit strukturell zu benachteiligen.
Pressemitteilung · 12.12.2019 Jamaika muss Lebensmittelkontrollen sicherstellen
Zu Medienberichten, wonach vorgegebene amtliche Lebensmittelkontrollen immer wieder an personellen Engpässen scheitern, erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:
Pressemitteilung · 11.12.2019 Helau: Jamaika setzt Kompromissvorschlag des SSW jetzt doch um
In letzter Sekunde haben die Jamaika-Fraktionen eine Haushaltsänderung eingebracht, wonach die Pflegeberufekammer für das Jahr 2020 in die Lage versetzt werden soll auf Beiträge zu verzichten. Im Folgejahr soll eine Urabstimmung über die Kammer stattfinden. Hierzu erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:
Pressemitteilung · 10.12.2019 Das Land darf sich als Arbeitgeber nicht rar machen
Ob Reinigung, Sicherheitsdienst oder Pförtnereien: Das Land Schleswig-Holstein setzt fast ausnahmslos auf externe Dienstleister. Um deren Personalumfang und Lohnverhältnisse schert sich die Landesverwaltung hingegen wenig, wie eine Anfrage des SSW zeigt.
Pressemitteilung · 06.12.2019 eSport braucht eine dauerhafte Förderung
Zur Unterzeichnung eines Mietvertrages für das Landeszentrum für eSport und Digitalisierung erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:
Pressemitteilung · 06.12.2019 Fracking: Druck auf den Bund erhöhen
Zum Urteil des Landesverfassungsgerichts zu einem wasserrechtlichen Fracking-Verbot in Schleswig-Holstein erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:
Pressemitteilung · 05.12.2019 Die Diskussion ist noch nicht zu Ende
Zur heutigen mündlichen Anhörung des Bildungsausschusses zum Thema Gesichtsschleier erklärt die bildungspolitische Sprecherin des SSW im Landtag, Jette Waldinger-Thiering:
Pressemitteilung · 05.12.2019 SSW setzt sich erneut mit Haushaltsanträgen durch
Der Finanzausschuss des Landtags hat heute diversen SSW-Anträgen zum Haushalt zugestimmt. Hierzu erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms: