Zu 100 Tagen Schwarz-Grün in Schleswig-Holstein erklärt der Vorsitzende der SSW-Landtagsfraktion, Lars Harms:

Zur Forderung des Automobilclubs ADAC nach einem sechsspurigen Ausbau der A7 bis zur dänischen Grenze erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der SSW-Landtagsfraktion, Sybilla Nitsch:

Zu den „Ergebnissen“ der Ministerpräsidentenkonferenz erklärt der Vorsitzende der SSW-Fraktion im Landtag, Lars Harms

„Nicht nur die sicherheitspolitische, auch die umweltpolitische Lage in und um die Ostsee machen mir große Sorgen.“ mahnt der SSW-Bundestagsabgeordnete Stefan Seidler mit Blick auf die in der vergangenen Woche entdeckten Lecks in den Gaspipelines Nord Stream 1 und 2.

Zu der Frage BRT oder Tram als geeignetes System für die Kieler Stadtbahn erklärt der Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion, Ratsherr Marcel Schmidt:

Zum neuen Anlauf des Wettbewerbs „Kiezgröße“, der sich an die Ideen der Pariser Stadtentwicklungsgesellschaft „semaest“ anlehnt, erklärt Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel:

"Da von Bundesseite hier keine Unterstützung zu erwarten ist, muss dies ein Weckruf an die Landesregierung Schleswig-Holstein. Landesverkehrsminister Madsen muss ,in die Puschen kommen' und alle Beteiligten beiderseits der Grenze an einen Tisch holen!" fordert der Bundestagsabgeordnete.

Die Schwarz-Grüne Landesregierung will die Mindestgrößen für Fraktionen in den Kommunalvertretungen von zwei auf drei Mandatsträger*innen hochsetzen. Dieser Schritt hat eklatante Auswirkungen auf die Abbildung des Wähler*innenwillens in den Kommunalwahlen. Zur Beratung dieser Änderung der Gemeindeordnung in der heutigen Landtagssitzung erklärt Ratsherr Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel:

Zur Ankündigung von Kiels Stadtbaurätin, Doris Grondke, ihr in der Kritik stehendes Parkraumkonzept zu überarbeiten, erklärt Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel: