Der SSW hat einen Plenarantrag zur Änderung des Integrations- und Teilhabegesetzes (Drucksache 20/326) eingebracht. Hierzu erklärt der innenpolitische Sprecher des SSW, Lars Harms:
Rund sechs Prozent aller Mädchen erkranken im Laufe ihres Lebens an einer Essstörung. Tendenz steigend. Dennoch gibt es nur wenige Hilfsangebote in Schleswig-Holstein, und auch bei der finanziellen Unterstützung macht sich das Land bisher eher rar.
Zu 100 Tagen Schwarz-Grün in Schleswig-Holstein erklärt der Vorsitzende der SSW-Landtagsfraktion, Lars Harms:
Zur Forderung des Automobilclubs ADAC nach einem sechsspurigen Ausbau der A7 bis zur dänischen Grenze erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der SSW-Landtagsfraktion, Sybilla Nitsch:
Zu den „Ergebnissen“ der Ministerpräsidentenkonferenz erklärt der Vorsitzende der SSW-Fraktion im Landtag, Lars Harms
„Nicht nur die sicherheitspolitische, auch die umweltpolitische Lage in und um die Ostsee machen mir große Sorgen.“ mahnt der SSW-Bundestagsabgeordnete Stefan Seidler mit Blick auf die in der vergangenen Woche entdeckten Lecks in den Gaspipelines Nord Stream 1 und 2.
Zu der Frage BRT oder Tram als geeignetes System für die Kieler Stadtbahn erklärt der Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion, Ratsherr Marcel Schmidt:
Zum neuen Anlauf des Wettbewerbs „Kiezgröße“, der sich an die Ideen der Pariser Stadtentwicklungsgesellschaft „semaest“ anlehnt, erklärt Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel:
"Da von Bundesseite hier keine Unterstützung zu erwarten ist, muss dies ein Weckruf an die Landesregierung Schleswig-Holstein. Landesverkehrsminister Madsen muss ,in die Puschen kommen' und alle Beteiligten beiderseits der Grenze an einen Tisch holen!" fordert der Bundestagsabgeordnete.
Die Schwarz-Grüne Landesregierung will die Mindestgrößen für Fraktionen in den Kommunalvertretungen von zwei auf drei Mandatsträger*innen hochsetzen. Dieser Schritt hat eklatante Auswirkungen auf die Abbildung des Wähler*innenwillens in den Kommunalwahlen. Zur Beratung dieser Änderung der Gemeindeordnung in der heutigen Landtagssitzung erklärt Ratsherr Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel: