Pressemitteilung · 13.10.2016 Alles Gute für die Zukunft, Wara Wende

Zur Einstellung der staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen gegen die ehemalige Bildungsministerin Waltraud Wende erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:

Waltraud Wende hat nicht nur den größten Bildungsdialog der Landesgeschichte initiiert. Mit der Novellierung des Schul- sowie des Lehrkräftebildungsgesetzes hat sie zudem maßgeblich dazu beigetragen, die Bildungslandschaft in Schleswig-Holstein fit für die Zukunft zu machen. Diesen Erfolg kann ihr niemand nehmen und dafür möchte ich Frau Wende nochmals im Namen des SSW danken. Ich hoffe, dass Frau Wende nach nun erfolgter Einstellung der Ermittlungen die Ruhe und die Kraft findet, den Schmutz, mit dem sie beworfen wurde, abzustreifen und nach vorn zu schauen. Dabei wünschen wir ihr allen erdenklichen Erfolg. 

Mit Interesse nehme ich zur Kenntnis, dass Herr Kubicki das Vertrauen in das eigenständige Denken und Handeln der Staatsanwaltschaft zurückgewonnen zu haben scheint. Davon war in den letzten zwei Wochen nicht zwingend auszugehen.

Weitere Artikel

Pressemitteilung · 29.05.2026 Der Kaiser ist nackt

Zum heutigen Urteil des Landesverfassungsgerichts zur Northvolt-Affäre erklärt die wirtschaftspolitische Sprecherin der SSW-Landtagsfraktion, Sybilla Nitsch:

Weiterlesen

Pressemitteilung · 29.05.2026 SSW zum Årsmøde: Freiheitsrechte dürfen nicht geopfert werden!

Wenn heute das Jahrestreffen der dänischen Minderheit und der friesischen Volksgruppe startet, geht damit auch eine Botschaft der Toleranz und des friedlichen Miteinanders aus. Der SSW ist mit zahlreichen Ständen sowie Rednerinnen und Rednern vertreten und betont in diesem Jahr besonders den Schutz der Freiheitsrechte, der in Zeiten von wachsendem Populismus und einem Rechtsruck in der Gesellschaft in Gefahr ist.

Weiterlesen

Pressemitteilung · 28.05.2026 Antisemitismus verschwindet nicht - er wird unsichtbarer

Zur heutigen Landespressekonferenz mit LIDA-SH/zebra e.V. zu antisemitischen Vorfällen in Schleswig-Holstein erklärt die innen- und rechtspolitische Sprecherin der SSW-Landtagsfraktion, Sybilla Nitsch:

Weiterlesen