Pressemitteilung · 18.09.2005 Bundestagswahl: Große Koalition ist nicht die optimale Antwort

Zu den bisher bekannt gewordenen Ergebnissen der heutigen Bundestagswahl erklären die Vorsitzende des SSW im Landtag, Anke Spoorendonk, und der SSW-Landesvorsitzende Flemming Meyer:

"Jetzt sind erst einmal die beiden großen Parteien in der Pflicht. Sie
müssen in den kommenden Tagen in Geprächen mit allen Parteien die
möglichen und realistischen Regierungskonstellationen sondieren.

Angesichts der großen Nachteile einer Großen Koalition darf es keinen
Automatismus für dieses Modell geben. Unsere Erfahrungen in
Schleswig-Holstein zeigen deutlich, dass die größtmögliche Mehrheit eine
deutliche Schwächung des Parlaments und eine Politik des kleinsten
gemeinsamen Nenners bedeutet. Eine Große Koalition ist mit Sicherheit
nicht die optimale Antwort auf die großen Probleme und die
Politikerverdrossenheit in Deutschland."
 
 

Weitere Artikel

Pressemitteilung · 16.08.2022 Mehrwertsteuersenkung statt neuer Belastungen

Der energie- und sozialpolitische Sprecher der SSW-Landtagsfraktion, Christian Dirschauer fordert umfassende Mehrwertsteuerentlastungen auf Heiz-, Kraftstoffe und Lebensmittel.

Weiterlesen

Pressemitteilung · Kiel · 17.08.2022 Badesteg an der Bellevuebrücke vergrößern und Saison verlängern

Die mobile Badestelle an der Bellevuebrücke ist planmäßig wieder von der Landeshauptstadt Kiel abgebaut worden. Die SSW-Ratsfraktion fordert einen Ausbau dieses Badeangebots im kommenden Jahr. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt:

Weiterlesen

Pressemitteilung · Flensburg · 16.08.2022 Energiekrise: Die Stadt muss jetzt Energie sparen und Bürgern helfen

SSW-Fraktion beantragt Aktuelle Stunde: „Flensburg wappnet sich für die Energiekrise“

Weiterlesen