Rede · 28.09.2022 Der NOK leistet einen erheblichen Beitrag zum Klimaschutz
„Leider müssen wir feststellen, dass Berlin die Bedeutung des NOK’s immer noch nicht erkannt hat. Gerade in Zeiten der Energiekrise ist der Kanal für die Wirtschaft von immenser Bedeutung. Die Versorgung der Märkte in Nord- und Ostsee spielen auch bundesweit eine Rolle.“
Sybilla Nitsch zu TOP 12 - Nord-Ostsee-Kanal stärken (Drs. 20/168 und 20/188)
Die letzte Debatte zum Nord-Ostsee-Kanal hier im Landtag, wurde im Dezember 2020 gehalten – beziehungsweise wurden die Reden damals zu Protokoll gegeben. In einem interfraktionellen Antrag – Drucksache 19/2548 2. Fassung – haben die demokratischen Fraktionen seinerzeit auf die immense Bedeutung des Kanals für Schleswig-Holstein, für Deutschland und die maritime Wirtschaft hingewiesen. Darüber hinaus geht aus dem Antrag deutlich hervor, was alles getan werden muss, um den Kanal wieder fit zu machen und um ihn an die heutigen Anforderungen anzupassen. Die Entwicklung in der Schifffahrt sowie das Alter des Kanals machen es notwendig, dass der Kanal weiter ausgebaut, saniert und in die digitale Welt überführt wird. Jüngst wurde zusätzlich bekannt, dass gravierende Schäden an Kanalböschungen festgestellt wurden, sodass es Verschärfungen beim Tempolimit und Überholverbot geplant sind.
Seinerzeit waren die Reden geprägt von Einigkeit über die Bedeutung des Kanals und die Notwenigkeit, dass der Bund dringend was machen muss. Jahrelang wurde er vernachlässigt und bayrische Bundesverkehrsminister haben sich nur dann blicken lassen, wenn es Termine für einen Spatenstich gab. Letztendlich mussten wir aber immer wieder feststellen, dass die Bedeutung des Nord-Ostsee-Kanals in Berlin kaum Interesse und Würdigung fand und findet. Dies gilt somit auch für einen Bundesverkehrsminister aus Rheinland-Pfalz. Schade, denn Herr Wissing war gerade Anfang des Jahres am Kanal, aber jetzt müssen wir feststellen, dass es sich dabei allein um einen Wahlkampftermin gehandelt hat.
Die Nachrichten bezüglich der Mittelkürzungen für Bundeswasserstraßen werden sich auch auf den NOK auswirken, das ist klar. Was dies genau bedeutet und welche Maßnahmen dann ausgesetzt werden ist noch nicht absehbar. Absehbar ist jedoch, dass es durch die Mittelkürzungen zu Verzögerungen bei den verschiedenen Projekten kommen wird und genau das wird die Maßnahmen unterm Strich weiter verteuern. Wer heute spart muss morgen mehr ausgeben.
Leider müssen wir feststellen, dass Berlin die Bedeutung des NOK’s immer noch nicht erkannt hat. Gerade in Zeiten der Energiekrise ist der Kanal für die Wirtschaft von immenser Bedeutung. Die Versorgung der Märkte in Nord- und Ostsee spielen auch bundesweit eine Rolle. Die verkürzte Strecke erspart die Passage um Skagen, was ein Umweg von rund 450 Kilometer entspricht. Das wiederum bedeutet, dass die Schiffe länger unterwegs sind und entsprechend ist der Treibstoffverbrauch höher. Das lässt sich der Reeder natürlich bezahlen, indem er es auf die Frachtkosten umlegt. Eine unnütze Verteuerung der Waren.
Die längere Schiffspassage könnte dazu führen, dass die Waren auf anderem Wege von A nach B geschickt werden. Es ist dann aber nicht davon auszugehen, dass der Verkehrsträger Schiene genutzt wird. Eher ist damit zu rechnen, dass der Güterverkehr auf die Straße verlagert wird. Wirtschaftlich und ökologisch sind das keine Alternativen zum Nord-Ostsee-Kanal. Aber das sieht Berlin nicht.
Weiterer positiver Effekt, durch die Abkürzung durch den NOK ist die Energieeinsparung. Mit anderen Worten, der Kanal leistet einen erheblichen Beitrag zum Klimaschutz.
Ich denke wir sind uns alle einig in der Sache, so lese ich die vorliegenden Anträge. Daher stünde es uns als Parlament gut zu Gesicht und es wäre im Sinne der Sache, wenn wir hier einen gemeinsamen Antrag hinbekommen könnten und uns mit einer Stimme in Berlin für den NOK einsetzen.