Rede · 17.07.2015 Die Bahn verschlechtert ihr Angebot hier bei uns im Land und damit wollen wir uns nicht abfinden

Flemming Meyer zu TOP 30 - Erhalt der ICE-Anbindung

Es war ein Schlag ins Kontor, als wir über die Planungen der DB bezüglich ihres Fernverkehrskonzeptes für Schleswig-Holstein aus der Presse erfuhren. Das hat uns sicherlich alle überrascht. Die Landesregierung hat bereits im Ausschuss über das neue Konzept und die Auswirkungen auf Schleswig-Holstein berichtet. Und ich muss sagen, was ich dort gehört habe, hat mich wenig erfreut. Minister Meyer hat im Ausschuss ausführlich berichtet und dargestellt, was künftig geplant ist. Er hat auch dargestellt, warum es zu einigen der ICE-Wegfällen kommt. Ich sage es ganz deutlich, der Überbringer der Botschaft ist nicht verantwortlich für die Entscheidungen der DB. 

Es ist durchaus verständlich, wenn Zugverbindungen ausfallen oder geändert werden, weil es längerfristige Bauarbeiten auf den Strecken gibt. Das kaufe ich! Aber dann kann und darf es sich meines Erachtens, nur um zeitlich befristete Ausfälle handeln. 

Es hat aber den Anschein, dass die Bahn dieses als Argument nutz, um bestehende und wichtige ICE-Verbindungen in Schleswig-Holstein ganz zu kappen. Und das können und wollen wir nicht akzeptieren. 

Nun ist mir durchaus bewusst, dass Familien Hansen, wenn sie mit der Bahn in Urlaub fahren möchte, nicht auf dem Bahnsteig stehen bleiben muss, weil es keine ICE-Verbindungen mehr geben soll. Familie Hansen hat ja die Möglichkeit künftig andere Verbindungen zu nutzen. Aber darum geht es nicht. Ich sage ganz deutlich, die Bahn verschlechtert ihr Angebot hier bei uns im Land und damit wollen wir uns nicht abfinden. Es ist ein falsches Signal, das die Bahn hier aussendet. Fahrt lieber mit dem Auto in den Urlaub, als mit der Bahn, ist absolut nicht zeitgemäß. Es ist falsche Politik der Bahn, den Reisenden im Fernverkehr die Fahrt zu erschweren, indem mehr Umstiege eingeplant werden müssen oder sich die Reisezeit verlängert.

All dies ist aber auch vor dem Hintergrund der Bewerbung für die Olympischen Spiele in Kiel und Hamburg zu betrachten. Der Wegfall der ICE-Direktverbindung Kiel-Hamburg-Berlin-Leipzig trägt nicht dazu bei, die Olympia-Chance Kiels und Hamburgs zu verbessern. Daher ist es nicht nur ein schleswig-holsteinisches oder hamburgisches Problem. Betrachtet man die Reichweite der Olympischen Spiele, dann reden wir über Strahlkraft weit über die Landesgrenzen hinaus. Soll heißen, auch die Bundesregierung mitsamt dem bayrischen Bundesverkehrsminister müssen ein Interesse daran haben, dass die Bewerbung gelingt. Und dazu gehört eben auch eine schnelle und Fernverkehrsverbindung der Bahn.

Daher bitten wir die Landesregierung sich weiterhin bei der Bundesregierung und der Bahn dafür einzusetzen, dass diese Entscheidungen zurückgenommen werden.

Dieser Appell richtet sich aber auch an die schleswig-holsteinischen Bundestagsabgeordneten. Denn auch sie vertreten die Interessen des Landes.

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