Pressemitteilung · 11.01.2016 Finanzieller Rückenwind für Investitionsprogramm IMPULS
Zum Haushaltsabschluss des Landes für 2015 erklärt die Landtagsabgeordnete Jette Waldinger-Thiering vom SSW im Landtag:
Wieder einmal zeigt sich, dass der Kurs von Finanzministerin Heinold, den Haushalt mit Netz und doppeltem Boden zu planen, richtig ist.
So verabschiedet sich die rot-grün-blaue Koalition nicht nur aus einem schuldenfreien Haushaltsjahr 2015, sondern gar mit einem satten Überschuss von 187 Mio. Euro. Und das trotz historisch hoher Flüchtlingskosten und weiterhin umfassenden Investitionen in u.a. Kitas, Schulen und Hochschulen.
Die Küstenkoalition wird auch 2016 ihrer Linie treu bleiben, solide zu konsolidieren und zugleich schwerpunktmäßig zu investieren, um Schleswig-Holstein weiter voran zu bringen. Dank der Überführung von 100 Mio. Euro aus dem Haushaltsüberschuss in das Sondervermögen IMPULS ist es nun möglich, für 2018 geplante Maßnahmen zu Sanierung der Infrastruktur im Land schon in diesem Jahr anzupacken.
Das sind wahrlich gute Nachrichten für Schleswig-Holstein. Nachrichten, die erneut in erfrischendem Kontrast zu den finanziellem Horrorszenarien stehen, die CDU und FDP immer wieder versuchen, den Bürgerinnen und Bürgern einzubläuen.