Zur Landtagswahl in Thüringen erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:

Es ist schockierend, dass die AfD selbst dann gewählt wird, wenn sie von einem offen rechtsextremen Kandidaten angeführt wird. Einem Mann, der mit richterlichem Segen als Faschist bezeichnet werden darf.

Jetzt müssen alle Demokraten zusammen stehen. Aus Sicht des SSW empfielt sich hier eine skandinavische Lösung, nämlich die einer Minderheitsregierung.

Unter allen Umständen sollte die Thüringer CDU sich hüten, eine Regierungskoalition unter Teilnahme der AfD auch nur zu erwägen. Wo derlei Machtspielchen hinführen können, hat Deutschland und der Rest der Welt schon einmal erlebt.

Weitere Artikel

Zum Vandalismus am Mahnmal der Synagoge in Kiel erklärt der Vorsitzende der SSW-Landtagsfraktion, Christian Dirschauer:

Die Ratsfraktionen von SSW und CDU sowie die FDP im Kieler Rat zeigen sich maximal irritiert über die heute bekannt gewordenen Personalvorschläge der grün-roten Rathauskooperation zur Besetzung der Dezernate III und V. Der Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion, Ratsherr Marcel Schmidt, erklärt:

Strategieprozess zur zukünftigen strategischen Ausrichtung der Stadt Flensburg im Hinblick auf den Ausweis und Planung von Industrie- und Gewerbeflächen auf den Weg gebracht!