Pressemeddelelse · 13.06.2012 Albigs Antrittsbesuch in Dänemark: Minderheitenpolitischen Scherbenhaufen aufkehren

Zur Ankündigung von  Ministerpräsident Torsten Albig (SPD), seine erste Auslandsreise werde nach Kopenhagen führen, erklärt der Landesvorsitzende des SSW, Flemming Meyer:

 


 

„Die abgewählte CDU/FDP-geführte Landesregierung hinterlässt einen minderheitenpolitischen Scherbenhaufen. Durch einseitige Sparmaßnahmen bei den dänischen Minderheitenschulen und mit ihrer antidänischen Wahlkampf-Rhetorik hat insbesondere die CDU das in Jahrzehnten gewachsene deutsch-dänische Verhältnis nachhaltig zerrüttet“. 

 


 

„Mit seinem bevorstehenden Antrittsbesuch in der dänischen Hauptstadt setzt Ministerpräsident Torsten Albig ein unmissverständliches Zeichen: Die neue Landesregierung macht keine Minderheitenpolitik – sie lebt sie. Und: Wir setzen auf eine grenzüberschreitende Zusammenarbeit, die diesen Namen auch verdient.“

 


 


Weitere Artikel

Pressemeddelelse · 17.05.2022 Maylis Roßberg ny generalsekretær for European Free Alliance Youth

Weiterlesen

Pressemeddelelse · Kiel · 17.05.2022 Scheitern des Holstentörn-Aufstiegsbauwerks auch wegen Uneinigkeit in der Kommunalpolitik

Die Planungen zum Aufstiegsbauwerk am Holstentörn sind gescheitert. Die SSW-Ratsfraktion sieht einen Grund dafür in der Uneinigkeit innerhalb der Kieler Kommunalpolitik. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt:

Weiterlesen

Pressemeddelelse · 13.05.2022 Seidler zu 9-Euro-Ticket: Guter ÖPNV ökologische und soziale Frage

Der Flensburger Abgeordnete hat in der Debatte im Bundestag zum 9-Euro-Ticket klar gemacht, dass die Verkehrspolitik der Regierung sich nicht auf eine zeitlich begrenzte Vergünstigung des Nahverkehrs beschränken darf, welche ohne nachhaltigen Effekt zu verpuffen droht.

Weiterlesen