Pressemitteilung · 13.06.2012 Albigs Antrittsbesuch in Dänemark: Minderheitenpolitischen Scherbenhaufen aufkehren

Zur Ankündigung von  Ministerpräsident Torsten Albig (SPD), seine erste Auslandsreise werde nach Kopenhagen führen, erklärt der Landesvorsitzende des SSW, Flemming Meyer:

 


 

„Die abgewählte CDU/FDP-geführte Landesregierung hinterlässt einen minderheitenpolitischen Scherbenhaufen. Durch einseitige Sparmaßnahmen bei den dänischen Minderheitenschulen und mit ihrer antidänischen Wahlkampf-Rhetorik hat insbesondere die CDU das in Jahrzehnten gewachsene deutsch-dänische Verhältnis nachhaltig zerrüttet“. 

 


 

„Mit seinem bevorstehenden Antrittsbesuch in der dänischen Hauptstadt setzt Ministerpräsident Torsten Albig ein unmissverständliches Zeichen: Die neue Landesregierung macht keine Minderheitenpolitik – sie lebt sie. Und: Wir setzen auf eine grenzüberschreitende Zusammenarbeit, die diesen Namen auch verdient.“

 


 


Weitere Artikel

Pressemitteilung · 20.01.2022 Bestätigung und Ansporn zugleich

Zur aktuellen Wahlumfrage von Infratest Dimap im Auftrag des NDR erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Spitzenkandidat Lars Harms:

Weiterlesen

Pressemitteilung · Kiel · 20.01.2022 Anmietungsfonds zur Innenstadtbelebung: Verwaltung setzt Kieler SSW-Idee um

Mit ihrer Kampagne „Kieler Kiezgröße gesucht“ setzt die Verwaltung der Landeshauptstadt Kiel eine Initiative der SSW-Ratsfraktion um. Die Idee eines Anmietungsfonds, der es ermöglicht, Ladengeschäfte an vor Ort benötigtes Gewerbe weiterzuvermieten, wurde von der Rot-Grünen Mehrheitskooperation in den letzten Jahren immer wieder zerredet und abgelehnt. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt:

Weiterlesen

Pressemitteilung · 20.01.2022 Kolonialismus konsequent aufarbeiten

Zur heutigen Diskussion im Bildungsausschuss über die Aufarbeitung der kolonialen Geschichte des Landes erklärt die bildungspolitische Sprecherin des SSW im Landtag, Jette Waldinger-Thiering:

Weiterlesen