Press release · Kiel · 04.07.2024 Kiel muss bezahlbar werden – auch bei knapper Stadtkasse
Zu den Sparmaßnahmen für den Nachtragshaushalt und die kommenden Beratungen zum Haushalt 2025 erklärt Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel:
Press release · Kiel · 04.07.2024 Öffentliche Toiletten auf dem Ostufer: der nächste Schritt ist getan
Zum Beschluss des Wirtschaftsausschusses der Kieler Ratsversammlung zur Einrichtung von zwei öffentlichen Toiletten auf dem Kieler Ostufer erklärt Ratsherr Pascal Schmidt, stellvertretender Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel:
Press release · 01.07.2024 "Die Beschäftigten werden schlicht verheizt"
Die Abschiebehaftanstalt in Glückstadt ist personell chronisch unterbesetzt. Das hat die Antwort der Landesregierung auf eine kleine Anfrage des SSW-Fraktionsvorsitzenden Lars Harms jetzt ergeben (Drucksache 20/2257).
Press release · Kiel · 01.07.2024 Holtenau Ost darf nicht in politischen Konflikten zerrieben werden
Zur Diskussion um die mögliche Streichung der Fördermittel des Landes Schleswig-Holstein für die Entwicklung des neuen Kieler Stadtteils Holtenau Ost erklärt Ratsherr Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel:
Press release · Kiel · 26.06.2024 Zensus zeigt: Kiel wächst und wir müssen dafür sorgen, dass es auch gedeiht
Zu den Ergebnissen des Zensus 2022 erklärt Ratsherr Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel:
Press release · Kiel · 25.06.2024 Keine Kürzungen bei der Kieler Kultur
In der Debatte um mögliche Kürzungsvorschläge für die Kulturförderung der Landeshauptstadt Kiel erklärt Marcel Schmidt, Vorsitzender und kulturpolitischer Sprecher der SSW-Ratsfraktion Kiel:
Press release · 25.06.2024 Stefan Seidler (SSW) und Denise Loop (Bündnis 90 / Die Grünen): Erfolgsbilanz des Parlamentskreis Minderheiten im Bundestag
Den vier anerkannten nationalen Minderheiten in Deutschland auf Bundesebene Gehör verschaffen - mit diesem Ziel gründeten Stefan Seidler und Denise Loop am 02.06.2022 den Parlamentskreis Minderheiten im Deutschen Bundestag. Zwei Jahre nach der Gründung ziehen die beiden Abgeordneten Bilanz.
Press release · 25.06.2024 Immer mehr Menschen von Armut bedroht
Der Anteil der Menschen in Schleswig-Holstein, die in Armut leben oder von Armut bedroht sind, steigt unerbittlich. Mit 16,7 Prozent erreichte die Armutsrisikoquote im vergangenen Jahr eine neue Rekordmarke, wie eine kleine Anfrage des SSW-Abgeordneten Christian Dirschauer zeigt. Der Sozialpolitiker fordert jetzt einen "Masterplan Armutsbekämpfung".
Press release · Flensborg · 25.06.2024 SSW will Bürgermeister Brüggemann verlängern
Der SSW in Flensburg spricht sich für eine weitere Amtsperiode für Bürgermeister Henning Brüggemann aus. „Henning Brüggemann macht einen guten Job. Wir sehen keinen Anlass, ihn im Verwaltungsvorstand abzulösen “, erklärt der SSW-Kreisvorsitzende Lars Erik Bethge.