Pressemitteilung · 28.10.2020 Covid-19: SSW-Abgeordnete negativ getestet
Trotz negativer Schnelltests haben die drei Landtagspolitiker des SSW jetzt angekündigt, sich bis Dienstag in freiwillige Quarantäne zu begeben.
Trotz negativer Schnelltests haben die drei Landtagspolitiker des SSW jetzt angekündigt, sich bis Dienstag in freiwillige Quarantäne zu begeben.
Marcel Schmidt und Dr. Susanna Swoboda bringen moderne Stadtgesellschaft in den SSW-Bundestagswahlkampf
Die SSW-Ratsfraktion unterstützt den Kompromissantrag zur Lösung des Poller-Problems am Bebelplatz, den der Ortsbeirat Elmschenhagen/Kroog in seiner gestrigen Sitzung beschlossenen hat. Dazu erklärt Marcel Schmidt, Fraktionsvorsitzender und beratendes Mitglied im Elmschenhagener Ortsbeirat:
Mitgliederversammlung empfiehlt Sybilla Nitsch als Spitzenkandidatin
Die SSW-Ratsfraktion begrüßt die Ankündigung von Oberbürgermeister Ulf Kämpfer, Verkehrsmaßnahmen künftig besser zu kommunizieren sowie Bürger*innen und Geschäftsleute besser zu informieren und zu beteiligen. Der Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion, Ratsherr Marcel Schmidt erklärt dazu:
Der SSW hat die Landesregierung jetzt aufgefordert, den Aufbau von Frauenmilchbanken in Perinatalzentren zu fördern. Hierzu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher des SSW im Landtag, Christian Dirschauer:
Zu den heute vom dänischen Außenministerium bekanntgegebenen Reisewarnungen erklärt der Landesvorsitzende des SSW, Flemming Meyer:
In seinem Antrag „Solidarität mit den kurdischen Minderheiten“ hatte sich der SSW für eine Bundesratsinitiative zur Aufhebung des geltenden PKK-Betätigungsverbots ausgesprochen. In der heutigen Sitzung des Innen- und Rechtsausschusses lehnten Jamaika und SPD nicht nur eine schriftliche Anhörung zum Thema ab, sondern auch den Antrag in der Sache. Hierzu erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:
Die SSW-Ratsfraktion verurteilt das unabgesprochene Aufstellen von Pollern am Elmschenhagener Bebelplatz als missglückten Beitrag zur Verkehrswende und in der Gesamtschau als Symptom einer unzureichenden Entwicklungspolitik für die Kieler Stadtteile. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt: