Die Stärkung des Fußverkehrs ist ein wichtiges Element zukunftsfähiger und nachhaltiger Verkehrskonzepte. Das Bekenntnis zur Fußgängerstadt wäre für Kiel ein wichtiger Schritt. Dazu, dass Grüne, FDP und SPD diesen von der SSW-Ratsfraktion vorgeschlagenen Weg nicht mitgehen wollten, erklärt Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel:
Während der von der SSW-Ratsfraktion Kiel beantragten Aktuellen Stunde zur Südspange in der Ratsversammlung wurde überdeutlich klar, dass das umstrittene Straßenbauprojekt in Kiel keinen wirklichen Rückhalt mehr hat. Dazu erklärt Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel:
Die Ratsversammlung hat in ihrer heutigen Sitzung auf Antrag der Fraktionen von Linken, SSW und der „Fraktion“ erneut über die Wiedereingliederung der unterbezahlten Mitarbeiter*innen der ausgelagerten Service GmbH zurück in die Muttergesellschaft des Städtischen Krankenhauses (SKK) beraten. Der Antrag hat die Mehrheitskooperation nun dazu bewogen, sich ebenfalls für die Umsetzung des bereits im letzten Jahr beschlossenen Antrags zur Eingliederung einzusetzen. Dazu erklärt der SSW-Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt:
Der Kinder- und Jugendbeirat hat in der heutigen Ratsversammlung den Antrag eingebracht, für die Kieler Kinder und Jugendlichen ein Spielmobil einzurichten. Die SSW-Ratsfraktion begrüßt dieses niedrigschwellige Angebot für Kinder aller Gesellschaftsschichten sehr. Dazu erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Ratsfrau Dr. Susanna Swoboda:
Schon vor den Fluchtbewegungen 2015 haben sie Großartiges geleistet: Die Vormundschaftsvereine zur Betreuung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge. Nun will Jamaika sie fallen lassen.
Seit Jahren häufen sich die Schreckensmeldungen über den Zustand der Flensburger Förde. Doch was unternimmt die Landesregierung eigentlich dagegen? Der umweltpolitische Sprecher des SSW im Landtag, Christian Dirschauer, hat jetzt einen Bericht eingefordert über den Zustand und geplante Maßnahmen in den vom Öko-Kollaps bedrohten FFH-Teilgebieten zwischen Flensburg und Geltinger Birk (Drucksache 19/3106).
Die SSW-Ratsfraktion hat für die kommende Sitzung der Ratsversammlung eine Aktuelle Stunde zu Südspange und der Zukunft des Verkehrs auf dem Kieler Ostufer beantragt. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt:
Zu der aktuellen Diskussion über die Südspange und die Verkehrssituation in Kiel erklärt der Fraktionsvorsitzende der SSW-Ratsfraktion Kiel, Ratsherr Marcel Schmidt:
Zur Beratung/Vertagung des Antrages “Kiel wird Fußgängerstadt” im Bauausschuss erklärt Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel:
Zum gemeinsamen Antrag aller demokratischen Landtagsfraktionen zur Neufassung des Richterwahlgesetzes erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms: