In der Debatte um mögliche Kürzungsvorschläge für die Kulturförderung der Landeshauptstadt Kiel erklärt Marcel Schmidt, Vorsitzender und kulturpolitischer Sprecher der SSW-Ratsfraktion Kiel:
Den vier anerkannten nationalen Minderheiten in Deutschland auf Bundesebene Gehör verschaffen - mit diesem Ziel gründeten Stefan Seidler und Denise Loop am 02.06.2022 den Parlamentskreis Minderheiten im Deutschen Bundestag. Zwei Jahre nach der Gründung ziehen die beiden Abgeordneten Bilanz.
Der Anteil der Menschen in Schleswig-Holstein, die in Armut leben oder von Armut bedroht sind, steigt unerbittlich. Mit 16,7 Prozent erreichte die Armutsrisikoquote im vergangenen Jahr eine neue Rekordmarke, wie eine kleine Anfrage des SSW-Abgeordneten Christian Dirschauer zeigt. Der Sozialpolitiker fordert jetzt einen "Masterplan Armutsbekämpfung".
Der SSW in Flensburg spricht sich für eine weitere Amtsperiode für Bürgermeister Henning Brüggemann aus. „Henning Brüggemann macht einen guten Job. Wir sehen keinen Anlass, ihn im Verwaltungsvorstand abzulösen “, erklärt der SSW-Kreisvorsitzende Lars Erik Bethge.
Zum Rücktritt von Finanzministerin Monika Heinold erklärt der Vorsitzende der SSW-Landtagsfraktion, Lars Harms:
Zur Erhöhung der Ticketpreise für die Spiele der KSV Holstein im Kieler Holstein-Stadion erklärt Ratsherr Pascal Schmidt, sportpolitischer Sprecher der SSW-Ratsfraktion Kiel:
Zur heutigen Demonstration der Musikschulen vor dem schleswig-holsteinischen Landtag erklärt die kultur- und bildungspolitische Sprecherin der SSW-Landtagsfraktion, Jette Waldinger-Thiering:
Zur gesetzlichen Festschreibung der Klimaneutralität des Landes Schleswig-Holstein durch die Schwarz-Grüne Landesregierung erklärt Ratsherr Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel:
Zur heutigen Veröffentlichung des novellierten Energiewende- und Klimaschutzgesetzes erklärt der umwelt- und klimapolitische Sprecher der SSW-Landtagsfraktion, Christian Dirschauer:
Zu den von Verkehrsminister Madsen verkündeten Streichungen im Bahnverkehr erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der SSW-Landtagsfraktion und Kreisvorsitzende des SSW Nordfriesland, Sybilla Nitsch: