Zu Robert Habecks Eckpunktepapier über die unterirdische Speicherung von CO2 unter dem Meeresboden erklärt der umwelt- und klimapolitische Sprecher der SSW-Landtagsfraktion, Christian Dirschauer:
„Regional- und Minderheitssprachen müssen im Zuge der Digitalisierung mitgedacht werden. Zwar zeigt die Ampel in der Begründung ihres eigenen Änderungsantrags ein gewisses Bewusstsein für nationale Minderheiten – aber im Gesetzestext findet sich nichts Konkretes wieder. Dabei könnte es so einfach sein“, erklärt der SSW-Bundestagabgeordnete Stefan Seidler.
Zur Ankündigung der Kieler Stadtwerke, die Wärmenetze in Kiel verdichten und ausbauen zu wollen, erklärt Ratsherr Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel:
Flensborg bys kulturudvalg besluttede i dag med RV-1372024, at udlån af bøger fremover skal være gratis efter skandinavisk forbillede. Det glæder formanden for kulturudvalget, Daniel Dürkop (SSW):
Der Kulturausschuss der Stadt Flensburg hat heute mit der RV-1372024 beschlossen, dass die Ausleihe von Büchern künftig nach skandinavischem Vorbild kostenlos sein wird. Darüber freut sich der Vorsitzende des Kulturausschusses Daniel Dürkop (SSW):
Die Landeshauptstadt Kiel hat durch Testkäufe minderjähriger städtischer Angestellter mehrere Verstöße gegen das Jugendschutzgesetz festgestellt. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der SSW-Ratsfraktion Kiel, Ratsherr Marcel Schmidt:
Zur Vorstellung der ersten Ergebnisse der städtischen Arbeitsgruppe, die nach der sogenannten „Jahrhundertflut“ im Oktober 2023 eingesetzt wurde, sagte der Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion Martin Lorenzen:
Die SSW-Ratsfraktion wünscht sich, dass das Halten auf Zuruf für den Kieler ÖPNV geprüft wird. Dazu erklärt Marvin Schmidt, Mitglied der SSW-Ratsfraktion Kiel:
Zum Urteil des Verwaltungsgerichts Schleswig in Sachen Wikingeck in Schleswig erklärt der umweltpolitische Sprecher der SSW-Landtagsfraktion, Christian Dirschauer:
Die Rede des Vorsitzenden der SSW-Ratsfraktion Flensburg, Ratsherr Martin Lorenzen, zur Neuregelung bei der diversitätsbewussten Vergabe von Straßennahmen RV-185/2023