Pressemitteilung · Flensburg · 10.11.2023 Sanierung von Fahrradwegen statt Prestigeprojekt
Der SSW will eingesparte Eigenmittel des Fahrradweg Exe weiterhin für die Sanierung von Fahrradwegen verwenden.
Der SSW will eingesparte Eigenmittel des Fahrradweg Exe weiterhin für die Sanierung von Fahrradwegen verwenden.
Besorgt blickt der SSW-Bundestagsabgeordnete Stefan Seidler auf die heutige Abstimmung des Stiftungsfinanzierungsgesetzes im Bundestag:
Die SSW-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag hat jetzt die Landesregierung aufgefordert, gemeinsam mit NAH.SH und Bahn dafür zu sorgen, dass der Bahnhof Flensburg-Weiche für Fernzugverbindungen und den Umstieg auf ÖPNV und SPNV ertüchtigt wird. Hierzu erklärt die verkehrspolitische Sprecherin Sybilla Nitsch:
Am 09.11.2023 jährt sich die Reichspogromnacht zum 85. Mal. Dazu äußern sich die Grüne Jugend, Jungen Liberale, Jusos, Junge Union und der SSW Ungdom Kiel, sowie das Junge Forum der Deutsch-Israelischen Gesellschaft Kiel:
Zu dem von der SPD angekündigten Antrag für ein Sondervermögen zur Erreichung der Klimaziele erklärt der Vorsitzende der SSW-Landtagsfraktion, Lars Harms:
SSW fordert von der Bundesregierung, die Kürzungen bei der Eingliederungsleistungen der Jobcenter zurückzunehmen
Zu den Ergebnissen des Bund-Länder-Gipfels erklärt der Vorsitzende der SSW-Landtagsfraktion, Lars Harms:
Die SSW-Ratsfraktion hat gestern beschlossen, dass sie die Planungen zum Fahrradweg Exe stoppen will. Dazu sagt der Fraktionsvorsitzende Martin Lorenzen:
Mit ihrem Antrag „Spenden statt Böller - Feuerwerk zum Jahreswechsel reduzieren“ (Drs. 1141/2023) fordert die SSW-Ratsfraktion, für die kommenden Silvesterfeierlichkeiten das Abbrennen von Pyrofeuerwerk und vor allem das Zünden von Böllern zu reduzieren. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt:
Um die Probleme mit vermehrtem Drogenkonsum und Beschaffungskriminalität in Gaarden abzumildern, beantragt die SSW-Ratsfraktion in der kommenden Sitzung der Kieler Ratsversammlung die Einrichtung einer Dienststelle des Kommunalen Ordnungsdiensts (KOD) und eines Drogenkonsumraums in Gaarden. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt: