Pressemitteilung · 01.12.2017 Aufklärung bleibt wichtig

Anlässlich des heutigen Weltaidstags erklärt der gesundheitspolitische Sprecher des SSW, Flemming Meyer:

Ob in Kiel, Lübeck oder Büsum: Jede der im Land geplanten Aktionen zum Weltaidstag ist wichtig und verdient unsere Anerkennung und Unterstützung. Es ist zwar richtig, dass wir hierzulande vergleichsweise gute Rahmenbedingungen für den Kampf gegen Aids haben. Die Präventionsarbeit wirkt, die Zahl der Neuinfektionen ist gering und auch unsere Aidshilfen verweisen auf den prinzipiell solidarischen gesellschaftlichen Umgang mit HIV-positiven Menschen. Aber noch immer werden von HIV und Aids Betroffene ausgrenzt und diskriminiert. Gleichzeitig nimmt in der Bevölkerung das Bewusstsein für die Erkrankung und einhergehende Probleme ab. Das zeigt uns klar und deutlich, dass Information und Aufklärung auch im Jahr 2017 unverändert wichtig sind. Hierfür und für den Einsatz für Toleranz und Weltoffenheit möchte ich allen danken, die sich in diesem Bereich engagieren.

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Pressemitteilung · 30.09.2026 Minderheitenberichte: Jetzt ist der Erhalt auch parlamentarisch festgezurrt

Der Innen- und Rechtsausschuss des Schleswig-Holsteinischen Landtags hat heute den gemeinsamen Änderungsantrag von SSW, CDU und Bündnis 90/Die Grünen zum Erhalt der kommunalen Minderheitenberichte beschlossen. Damit ist die ursprünglich von der Landesregierung geplante Streichung der Berichtspflicht vom Tisch. Hierzu erklärt der Vorsitzende der SSW-Landtagsfraktion, Christian Dirschauer:

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Rede · 07.10.2026 Hausaufgaben als sinnvolle Ergänzung zum Unterricht gestalten!

„Hausaufgaben müssen sich an den Lernbedürfnissen und schulischen Voraussetzungen orientieren. Die Schulen und die Lehrkräfte brauchen die Freiheit, Hausaufgaben individuell und bedarfsgerecht zu gestalten. Vor allem aber müssen die Lernaufgaben für zu Hause so gestaltet sein, dass die Schüler und Schülerinnen sie grundsätzlich selbstständig bearbeiten können.“

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Rede · 07.10.2026 Doppelstrukturen bei der Cybersicherheit vermeiden!

„Ich sehe da schon einige Hürden, denn wie ist ein solches Gremium in unserem föderalen System zu integrieren? Und müsste es tatsächlich in allen Bundesländern eingerichtet werden, in dem Antrag gehen Sie ein wenig auf die Rolle Schleswig-Holsteins ein, aber es lässt sich nichts richtig ableiten.“

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