Pressemitteilung · 23.06.2011 Die UKSH-Rettung findet nicht im luftleeren Raum statt

Zur Diskussion um das Gutachten des Wissenschaftsrates zur Zukunft des Universitätsklinikums Schleswig-Holstein erklärt die hochschulpolitische Sprecherin der SSW-Landtagsfraktion, Anke Spoorendonk:

„Wir werden uns intensiv und konstruktiv mit der Analyse und den Konklusionen der Wissenschaftskommission zur Zukunft der Hochschulmedizin in Schleswig-Holstein auseinandersetzen. Allerdings findet diese Diskussion nicht im luftleeren Raum und zur Stunde Null statt, sondern nach einem jahrelangen Prozess mit Kilometern von Gutachten, Plänen, Projekten und Absprachen. Es wäre ein Hohn für alle Beteiligten, die Zeit, Schweiß, Tränen und Geld in die Vereinigung der Unikliniken investiert haben, wenn Politiker jetzt vom einem Tag auf den anderen die Trennung der Kliniken als neuen möglichen Heilsweg für sich entdecken. Die Mitarbeiter und die UKSH-Leitung haben schon genug Verunsicherung und Chaos erlebt.“

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Zur Mai-Steuerschätzung und den angekündigten Belastungen für den Landeshaushalt erklärt der Vorsitzende und finanzpolitische Sprecher der SSW-Landtagsfraktion, Christian Dirschauer:

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Rede · 08.05.2026 Sonntagseinkauf pragmatisch weiterentwickeln

„Statt auf starre Grenzwerte bei Fläche und Einwohnerzahl zu setzen, sollten wir die Sonntagsöffnung personalloser Märkte dort ermöglichen, wo sie dem tatsächlichen Bedarf der Menschen vor Ort entspricht.“

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Rede · 08.05.2026 Ersatzschulen nicht am ausgestreckten Arm verhungern lassen!

„Während die Sachkosten für die öffentlichen Schulen laufend angepasst werden, bekommen die Ersatzschulen, Schülerkostensätze basierend auf historischen Sachkosten Berechnungen. In einigen Kommunen kommt es zwischen den Sachkostenbeträgen für Schüler einer öffentlichen Schule und Schülern einer Ersatzschule zu einer erheblichen Differenz zu Lasten der Ersatzschulen.“

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