Pressemitteilung · 23.06.2011 Die UKSH-Rettung findet nicht im luftleeren Raum statt

Zur Diskussion um das Gutachten des Wissenschaftsrates zur Zukunft des Universitätsklinikums Schleswig-Holstein erklärt die hochschulpolitische Sprecherin der SSW-Landtagsfraktion, Anke Spoorendonk:

„Wir werden uns intensiv und konstruktiv mit der Analyse und den Konklusionen der Wissenschaftskommission zur Zukunft der Hochschulmedizin in Schleswig-Holstein auseinandersetzen. Allerdings findet diese Diskussion nicht im luftleeren Raum und zur Stunde Null statt, sondern nach einem jahrelangen Prozess mit Kilometern von Gutachten, Plänen, Projekten und Absprachen. Es wäre ein Hohn für alle Beteiligten, die Zeit, Schweiß, Tränen und Geld in die Vereinigung der Unikliniken investiert haben, wenn Politiker jetzt vom einem Tag auf den anderen die Trennung der Kliniken als neuen möglichen Heilsweg für sich entdecken. Die Mitarbeiter und die UKSH-Leitung haben schon genug Verunsicherung und Chaos erlebt.“

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Zu den heute vom dänischen Außenministerium bekanntgegebenen Reisewarnungen erklärt der Landesvorsitzende des SSW, Flemming Meyer:

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Lars Harms am Meer

Pressemitteilung · 21.10.2020 Zutiefst enttäuschend

In seinem Antrag „Solidarität mit den kurdischen Minderheiten“ hatte sich der SSW für eine Bundesratsinitiative zur Aufhebung des geltenden PKK-Betätigungsverbots ausgesprochen. In der heutigen Sitzung des Innen- und Rechtsausschusses lehnten Jamaika und SPD nicht nur eine schriftliche Anhörung zum Thema ab, sondern auch den Antrag in der Sache. Hierzu erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:

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Pressemitteilung · Kiel · 21.10.2020 SSW-Ratsfraktion zu den Pollern am Bebelplatz: weder gut für die Verkehrswende noch für die Stadteilentwicklung

Die SSW-Ratsfraktion verurteilt das unabgesprochene Aufstellen von Pollern am Elmschenhagener Bebelplatz als missglückten Beitrag zur Verkehrswende und in der Gesamtschau als Symptom einer unzureichenden Entwicklungspolitik für die Kieler Stadtteile. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt:

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