Zur Entscheidung des Hamburger Senats, das Museum Altona doch nicht wie geplant zum 1. Januar 2011 zu schließen, erklärt die Vorsitzende der SSW-Landtagsfraktion, Anke Spoorendonk:

„Der SSW begrüßt, dass der Hamburger Senat sich hat umstimmen lassen und das Museum Altona erhält. Dieses Museum ist ein wichtiges historisches und kulturelles Bindeglied zwischen Hamburg und Schleswig-Holstein, weil es die gemeinsame Vergangenheit Altonas und Schleswig-Holsteins im dänischen Gesamtstaat dokumentiert.

Mit dieser Entscheidung zeigt der schwarz-grüne Hamburger Senat, dass es möglich ist, eisern zu sparen und trotzdem für Argumente der Bevölkerung offen zu sein. Davon kann sich die schwarz-gelbe Koalition in Kiel eine große Scheibe abschneiden.“

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Zur Antwort der Landesregierung auf seine Kleine Anfrage zur wirtschaftlichen Bedeutung des Tourismus aus Dänemark für Flensburg (Drucksache 20/3965) erklärt der Vorsitzende der SSW-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag und Flensburger Landtagsabgeordnete Christian Dirschauer:

Trotz massiver Schäden durch die Ostseesturmflut im Oktober 2023 hat Schleswig-Holstein einen Großteil der vom Bund bereitgestellten Hilfen nicht genutzt. Christian Dirschauer, Vorsitzender der SSW-Landtagsfraktion, und der SSW-Bundestagsabgeordnete Stefan Seidler erheben deshalb deutliche Vorwürfe gegen die Landesregierung.

Zur gestrigen Beratung im Bauausschuss über die Absenkung der 30-Prozent-Quote für geförderten Wohnraum erklärt Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel: