Zur Entscheidung des Hamburger Senats, das Museum Altona doch nicht wie geplant zum 1. Januar 2011 zu schließen, erklärt die Vorsitzende der SSW-Landtagsfraktion, Anke Spoorendonk:

„Der SSW begrüßt, dass der Hamburger Senat sich hat umstimmen lassen und das Museum Altona erhält. Dieses Museum ist ein wichtiges historisches und kulturelles Bindeglied zwischen Hamburg und Schleswig-Holstein, weil es die gemeinsame Vergangenheit Altonas und Schleswig-Holsteins im dänischen Gesamtstaat dokumentiert.

Mit dieser Entscheidung zeigt der schwarz-grüne Hamburger Senat, dass es möglich ist, eisern zu sparen und trotzdem für Argumente der Bevölkerung offen zu sein. Davon kann sich die schwarz-gelbe Koalition in Kiel eine große Scheibe abschneiden.“

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Zu den heute vom dänischen Außenministerium bekanntgegebenen Reisewarnungen erklärt der Landesvorsitzende des SSW, Flemming Meyer:

In seinem Antrag „Solidarität mit den kurdischen Minderheiten“ hatte sich der SSW für eine Bundesratsinitiative zur Aufhebung des geltenden PKK-Betätigungsverbots ausgesprochen. In der heutigen Sitzung des Innen- und Rechtsausschusses lehnten Jamaika und SPD nicht nur eine schriftliche Anhörung zum Thema ab, sondern auch den Antrag in der Sache. Hierzu erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:

Die SSW-Ratsfraktion verurteilt das unabgesprochene Aufstellen von Pollern am Elmschenhagener Bebelplatz als missglückten Beitrag zur Verkehrswende und in der Gesamtschau als Symptom einer unzureichenden Entwicklungspolitik für die Kieler Stadtteile. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt: