Zur Entscheidung des Hamburger Senats, das Museum Altona doch nicht wie geplant zum 1. Januar 2011 zu schließen, erklärt die Vorsitzende der SSW-Landtagsfraktion, Anke Spoorendonk:

„Der SSW begrüßt, dass der Hamburger Senat sich hat umstimmen lassen und das Museum Altona erhält. Dieses Museum ist ein wichtiges historisches und kulturelles Bindeglied zwischen Hamburg und Schleswig-Holstein, weil es die gemeinsame Vergangenheit Altonas und Schleswig-Holsteins im dänischen Gesamtstaat dokumentiert.

Mit dieser Entscheidung zeigt der schwarz-grüne Hamburger Senat, dass es möglich ist, eisern zu sparen und trotzdem für Argumente der Bevölkerung offen zu sein. Davon kann sich die schwarz-gelbe Koalition in Kiel eine große Scheibe abschneiden.“

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Am Mittwoch wurde vom Büro der Stadtpräsidentin im Hauptausschuss eine Geschäftliche Mitteilung zum Thema „Städtepartnerschaft mit einer Stadt in Israel entwickeln“ vorgelegt. Ausgangspunkt dieser Vorlage ist der gleichnamige, federführend von der SSW-Ratsfraktion erarbeitete und gemeinsam mit der CDU in die Ratsversammlung eingebrachte Antrag „Städtepartnerschaft mit einer Stadt in Israel entwickeln“ (Drs. 0712/2023-01). Dazu erklärt der Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion Kiel, Ratsherr Marcel Schmidt:

Der SSW-Bundestagsabgeordnete Stefan Seidler zeigt sich sehr erfreut über die Ergebnisse der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses im Deutschen Bundestag: