Zur beantragten Insolvenz des schwedischen Batterieherstellers Northvolt erklärt die wirtschaftspolitische Sprecherin der SSW-Landtagsfraktion, Sybilla Nitsch:

Wir sind sehr verwundert darüber, dass die Landesregierung und insbesondere Wirtschaftsminister Claus Ruhe Madsen erst heute Morgen von dem Insolvenzverfahren erfahren haben wollen. Dass dieses Szenario eintreten könnte, war allen klar. Umso merkwürdiger mutet es daher an, dass die Landesregierung nun völlig blank dasteht.
Jetzt muss schnellstens ein tragfähiges Konzept erarbeitet werden. Ob mit neuen Investoren für Northvolt, mit einem ganz neuen Investor oder mit einer anderen wirtschaftlichen Nutzung des Standorts – die Zeit des Abwartens ist endgültig vorbei. Die Landesregierung ist jetzt in der Pflicht, eine Lösung für Heide zu finden.
Wir werden außerdem das Aktenvorlagebegehren genau bewerten. Es gab genug Anzeichen für finanzielle Schwierigkeiten bei Northvolt. Dass die Landesregierung trotzdem so zögerlich agiert hat, wirft Fragen auf.
Ein Totalschaden für das Land muss unter allen Umständen verhindert werden. Unser Ziel muss sein, dass in Heide etwas entsteht – und da ist die Landesregierung jetzt am Zug. Wir bleiben dabei kritisch-konstruktiv und erwarten engmaschige Informationen über die weiteren Schritte.
 

Weitere Artikel

Auf eine arbeitslos gemeldete Pflegekraft kommen in Flensburg fast vier offene Stellen. Das zeigt die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage des SSW zur Pflegeversorgung in der Stadt Flensburg (Drucksache 20/3936). Hierzu erklärt der Vorsitzende der SSW-Landtagsfraktion, der Flensburger Abgeordnete Christian Dirschauer:

Zur Vorstellung des Pakets „Kita für Alle“ durch Sozialministerin Aminata Touré und CDU-Fraktionschef Tobias Koch erklärt der Vorsitzende der SSW-Landtagsfraktion, Christian Dirschauer: