Pressemitteilung · 11.01.1999 "Pallas"-Untersuchungsausschuß: Skepsis nicht vom Tisch

Mitglied im Untersuchungsausschuß für den SSW ist Anke Spoorendonk.

Sie kommentiert die konstituierende Sitzung des Ausschusses wie folgt:

"Nach der heutigen Sitzung kann ich meine bisherige Skepsis noch nicht vom Tisch wischen. Der SSW wird konstruktiv an der Arbeit des Ausschusses mitarbeiten und hält die antragstellenden Fraktionen daran fest, daß für sie die Sachaufklärung im Vordergrund steht. Dazu könnte am ehesten eine Ausschußarbeit dienen, die noch im Sommer beendet wird."

Weitere Artikel

Pressemitteilung · 22.09.2026 Das Grenzland soll nicht ausbaden müssen, was rund um Brokdorf versäumt wurde

Zur Debatte um die von der Landesregierung geplante Zwangszuweisung von AKW-Bauschutt nach Harrislee erklärt der Vorsitzende der SSW-Landtagsfraktion, Christian Dirschauer:

Weiterlesen

Pressemitteilung · 25.09.2026 Viel Grundrechtseingriff für erschreckend wenig Empirie

Die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage des SSW zur Verfassungstreue von Beamtinnen und Beamten wirft neue Fragen zur geplanten Regelanfrage beim Verfassungsschutz auf. Hierzu erklärt die innen- und rechtspolitische Sprecherin der SSW-Landtagsfraktion, Sybilla Nitsch:

Weiterlesen

Pressemitteilung · Flensburg · 24.09.2026 sozialverträglich konsolidieren statt kaputtsparen

Mit dem SSW gibt es Konsolidierung mit sozialer Verantwortung und mit Blick auf den gesellschaftlichen Zusammenhalt.

Weiterlesen