Zum heute angekündigten Rücktritt von Sozialministerin Heide Moser zum Ende des Monats erklärt die Vorsitzende der SSW-Landtagsgruppe, Anke Spoorendonk:

„Wir bedauern sehr, dass Heide Moser aufgrund ihrer Erkrankung das Amt der Sozialministerin aufgeben muss.

Wir schätzen Frau Moser als liebenswürdige Person und als kompe­tente Mini­sterin mit großer Detailkenntnis, die immer ein offenes Ohr für die Sorgen und Argumente anderer hat.

Ministerin Moser hat ihr Amt mit großem Engagement wahrgenom­men. Sie hat stets den Mut, für ihre Anliegen zu kämpfen, auch wenn ihre Themen nicht immer populär sind.

Wir wünschen Heide Moser alles Gute.“

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Der SSW-Bundestagsabgeordneter Stefan Seidler kommentiert die heute bekanntgewordene Besetzung des künftigen Kabinetts der Bundesregierung für die CDU wie folgt:

Dr. Bernd Fabritius soll erneut zum Beauftragten der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten ernannt werden. Das gab CSU-Chef Dr. Markus Söder gestern im Rahmen einer Sitzung des Parteivorstands bekannt.

Zur heutigen Entlassung Karin Priens aus dem Kabinett und ihrem neuen Amt als Bundesministerin erklärt die bildungspolitische Sprecherin der SSW-Landtagsfraktion, Jette Waldinger-Thiering: