Der Finanzausschuss des Landtags hat heute ein zwei Millionen Euro schweres Landesprogramm zur Unterstützung der Kinos in der Coronakrise beschlossen. Die Initiative zur Kinoförderung kam vom SSW.

Der SSW hatte die Landesmittel, ursprünglich zur Co-Finanzierung eines Bundesprogramms, bereits im September in die parteiübergreifend beschlossenen Corona-Kredite hinein verhandelt. Nun zeigt sich jedoch, dass die Bundesmittel nicht vor Februar 2021 fließen werden.

"Da der Bund nicht in die Hufe kommt, haben wir heute beschlossen, ein eigenes Landesprogramm auf den Weg zu bringen, um der besonders betroffenen Kinobranche schnell unter die Arme greifen zu können. Die ist nämlich bisher völlig durch das Raster gefallen", erklärte Lars Harms, Vorsitzender des SSW im Landtag, heute in Kiel.

Dem Einvernehmen nach kann das Landesprogramm "Kino-Hilfe Schleswig-Holstein" rückwirkend ab 1. August beantragt werden und soll auf Basis individueller Zuschauerzahlen ausgezahlt werden. Anträge können bis Mitte 2021 eingereicht werden, erläuterte Harms.

"Da die zwei Millionen Euro auf Initiative des SSW im Nachtragshaushalt verankert wurden, können wir diese Mittel nun problemlos für ein eigenes Landesprogramm umwidmen", so Harms.

Kultusministerin Karin Prien hat angekündigt, die Förderrichtlinie für die "Kino-Hilfe Schleswig-Holstein" noch im Dezember auf den Weg zu bringen.

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"Für unsere nationalen Minderheiten ist das ein richtig guter Bundeshaushalt. Ich freue mich wirklich sehr, dass es uns gelungen ist, so viele zusätzliche Mittel für unsere Dänen, Friesen und Plattschnacker zu verhandeln. Das ist ein starkes Zeichen der Anerkennung und eine wichtige Stärkung ihrer Arbeit", kommentiert der SSW-Bundestagsabgeordnete Stefan Seidler die Ergebnisse der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses im Deutschen Bundestag.

„Auf Helgoland, so berichtet der Friesenrat, tragen Familien und Ehrenamtliche die Weitergabe des Helgoländischen weitgehend allein. Das zeigt, worum es hier geht: Minderheitensprachen sind keine Folklore, sondern gelebte Identität und Teilhabe. Wir sollten die Landesregierung daran messen, welche konkreten Verbesserungen bis zum nächsten Monitoring bei den Menschen ankommen.“

„Viele Menschen mit Behinderungen arbeiten, zahlen Steuern und leisten ihren Beitrag zu unserem gemeinsamen Wohlstand. Die zusätzlichen Kosten ihrer Behinderung dürfen dabei nicht allein an ihnen hängen bleiben. Daher müssen die Pauschbeträge steigen und künftig regelmäßig angepasst werden.“