Rede · 29.08.2003 Tätigkeit der Schleswig-Holstein-Büros

Die schleswig-holsteinischen Repräsentanzen im Ostseeraum sind heute fest in das Netzwerk der Ostseekooperation integriert, heißt es zurecht in dem Bericht der Landesregierung über die Arbeit der Schleswig-Holstein Büros. Und wer in den letzten Jahren an Delegationsreisen in die Länder rund um die Ostsee teilgenommen hat, wird weiterhin bestätigen, dass sich diese Büros zu „Botschaftern des Landes Schleswig-Holstein“ weiterentwickelt haben. Auch wenn wir als Bundesland in internationalen Zusammenhängen manch­mal hinter der Politik des Bundes zurückstehen müssen, so haben wir es als Region doch geschafft, von den Staaten rund um die Ostsee als wichtiger Kooperationspartner wahrgenommen zu werden.

Unsere kleinen „Konsulate“ - die mittlerweile in Polen, Litauen, Lettland, Estland, Russland und Schweden eingerichtet worden sind, haben sich also bewährt. Da das Büro in Malmö zudem die ganze Metropolregion Kopenhagen/Süd­schweden abdeckt, bleiben eigentlich Finnland und Norwegen die letzten „weißen Flecken“ auf der Landkarte – wobei niemand behauptet will, dass die Kontakte in diese Länder aus diesem Grund mangelhaft wären.

Mit den Repräsentanzen in den Metropolen der Ostsee wird das Ziel verbunden, Flagge zu zeigen. Aus den Tätigkeitsberichten geht hervor, dass dieses mit Erfolg betrieben wird. Die Büros konnten ihre Aufgabe erfüllen, die Entwicklung regionaler Zusammenarbeit und Projekte in einer Reihe von Bereichen zu fördern - von der Polizei über Schulen und Hochschulen bis zu Landwirtschaft und Suchtvorbeugung. Sie haben das Land darin unterstützt, Kontakte zu Regierungen und Wirtschaft zu knüpfen und Wissen über die Länder zu sammeln. Außerdem haben sie die Besuche der Regierung und des Landtages aus Schleswig-Holstein vorbereitet und begleitet.

Die Schleswig-Holstein Büros nehmen jeder für sich engagiert ihre individuelle Rolle im jeweiligen Umfeld wahr. Während sie in Talinn, Vilnius und Riga bei der Delegation der Deutschen Wirtschaft untergebracht sind, wird das Büro in Kaliningrad seit 2001 als Bürogemeinschaft „Hansebüro-Kaliningrad/Schleswig-Holstein-Informationsbüro“ geführt. Indirekt gibt die Trägerschaft somit auch darüber Auskunft, wo die Schwerpunkte in der Arbeit der genannten Büros liegen. In den baltischen Ländern geht es verstärkt um Handelskontakte. Dass es dabei auch um die Beseitigung von „Barrieren“ geht, wurde dem Ältestenrat plastisch vor Augen geführt, als er im Frühsommer Talinn besuchte.

Dem gegenüber hat die Schleswig-Holstein Repräsentanz in Kaliningrad sehr viel mehr mit der Umsetzung von Partnerschaftsprojekten zu tun gehabt. Diese Arbeit ist mit der Parlamentspartnerschaft aus dem Jahre 2000 weiter vertieft worden.

Nicht zuletzt geht aber aus dem vorliegenden Bericht hervor, dass das Schleswig-Holstein Büro in Malmö künftig die „zentrale Vertretung“ Schleswig-Holsteins im Ostseeraum sein soll. Die Nähe zur Öresund-Region, die Zusammenarbeit im Rahmen des String-Projekts und die Landesbank – bzw. HSH Nordbank – in Kopenhagen sind die dazu passenden Stichworte.

Insgesamt stellen die Schleswig-Holstein-Büros sinnvolle Instrumente dar, wenn es darum geht, die Ziele des Landes in der Ostseezusammenarbeit zu verwirklichen. Der Mitteleinsatz des Landes – die sechs Büros erhalten zusammen gerade einmal rund 100.000 € jährlich – steht durchaus in einem guten Verhältnis zu dem Nutzen, den Schleswig-Holstein davon hat. Der SSW begrüßt, dass sich die Arbeit der Büros seit 2000 gefestigt und weiterentwickelt hat. Der vorliegende Bericht ist die Grundlage für die Entscheidung, ob die Arbeit der Schleswig-Holstein-Büros fortgeführt wird. Wir meinen: sie soll.

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